Saturday, September 14, 2024
Wagenknecht würde von Intellekt „und ihrem Äußeren Deutschland besser repräsentieren“, sagt Kubicki
WELT
Wagenknecht würde von Intellekt „und ihrem Äußeren Deutschland besser repräsentieren“, sagt Kubicki
Artikel von Jakob Gierth • 18 Minuten. • 8 Minuten Lesezeit
Kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg hat sich FDP-Vize Wolfgang Kubicki auch lobend über Sahra Wagenknecht geäußert. Nicht nur ihre Intellektuelle Brillianz würde sie auszeichnen. Alle Entwicklungen im Liveticker.
In Thüringen und Sachsen beginnt nach den Landtagswahlen die schwierige Suche nach Regierungsmehrheiten. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will eine „stabile Regierung“ bilden und ist dabei auf BSW und SPD oder aber BSW und die Grünen angewiesen. Am 22. September findet die nächste Landtagswahl in Brandenburg statt.
09:30 Uhr – „Mindestens genauso populistisch wie Markus Söder“
FDP-Vize und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, ist Fan von Sahra Wagenknecht. In der aktuellen Ausgabe des Talk-Formats „Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard“, sagte er dem Fernsehsender WELT: „Sahra Wagenknecht würde von ihrer intellektuellen Brillanz und ihrem Äußeren Deutschland besser repräsentieren als manch andere, die wir bei uns haben.“ Am Samstag ab 10:30 Uhr wird die komplette Sendung ausgestrahlt.
Die BSW-Gründerin wechsle „manchmal ihre Positionen in relativ kurzer Zeit von A nach B“. Aber das merkten die Leute nicht oder es sei ihnen egal, weil sie sagten: „Endlich mal eine Erscheinung, die man vorzeigen kann.“ Als Problem sieht er, „dass wir alle nicht ganz genau wissen, wie die politischen Grundzüge der Partei aussehen“. Und: „Frau Wagenknecht ist mindestens genauso populistisch wie Markus Söder.“
Wie auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen scheint ein zweistelliges Ergebnis für das Bündnis Sahra Wagenknecht bei den Wahlen in Brandenburg als realistisch. Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Mario Voigt von der thüringischen CDU besuchten beide schon Wagenknecht in Berlin, um über eine mögliche politische Zusammenarbeit zu sprechen.
Donnerstag, 12. September:
19:30 Uhr – Voigt und Wagenknecht sprechen miteinander
Knapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht erstmals persönlich die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in Erfurt ausgelotet. Die beiden trafen sich am Donnerstagnachmittag in Berlin, wie eine Sprecherin des Bündnisses Sahra Wagenknecht bestätigte. Zuvor hatte die „Ostthüringer Zeitung“ berichtet.
Voigt versucht, nach der Thüringer Landtagswahl eine Regierung zu schmieden. Dabei steht eine mögliche Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD im Fokus. Wagenknecht hatte gesagt, wer mit dem BSW auf Landesebene zusammenarbeiten möchte, müsse auch mit ihr persönlich sprechen.
Themen bei dem Treffen mit Voigt waren nach Angaben der Sprecherin: die politische Lage in Thüringen nach der Landtagswahl, Migration, die Stärkung der Wirtschaft, Gesundheit, Pflege und Unterrichtsausfall sowie die außenpolitischen Forderungen des BSW. Wagenknecht möchte, dass eine künftige Landesregierung gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und für einen Verhandlungsfrieden Position bezieht sowie gegen eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.
18:05 Uhr – SPD in Brandenburg knapp hinter AfD
Kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg liegt die SPD nur noch ganz knapp hinter der bisher klar führenden AfD. Laut einer am Donnerstagabend veröffentlichten neuen Umfrage von „Infratest dimap“ kommt die SPD auf 26 Prozent (plus drei Punkte im Vergleich zur Vorwoche).
Die AfD liegt unverändert bei 27 Prozent. Die mitregierende CDU würde danach auf 16 Prozent abrutschen (minus zwei). Das BSW liegt nur noch bei 13 Prozent (minus zwei). Die Grünen kämen nur noch auf 4,5 Prozent und würden nicht mehr in den Landtag einziehen. Das würde nach dieser Umfrage auch für die Linke (vier Prozent) und Freie Wähler (4,5 Prozent) gelten. Derzeit regiert in Potsdam eine Koalition unter Führung von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke mit CDU und Grünen.