Thursday, January 18, 2024
Bundesregierung: Die Ampel wird vom Fortschrittsbündnis zur Einknicker-Koalition
Handelsblatt
Bundesregierung: Die Ampel wird vom Fortschrittsbündnis zur Einknicker-Koalition
Artikel von Greive, Frank Hildebrand, Frank Müller, Frank Specht, Frank •
11 Std.
Bauernproteste, Eurofighter, Bürgergeld: Die Ampel beugt sich immer häufiger Druck von außen. Eine eigene Handschrift ist kaum noch erkennbar.
Einen Tag nach dem Höhepunkt der Bauernproteste offenbarte sich erneut das Dilemma der Ampelkoalition. Ein seit Langem diskutierter „Tierwohlcent“ müsse jetzt kommen, forderte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne): „Wer sich da vom Acker macht, zeigt der Landwirtschaft die rote Karte.“
Die Traktor-Korsos und Straßenblockaden der vergangenen Tage zeigen offenbar Wirkung. Um den Zorn der Landwirte über das schrittweise Abschmelzen der Agrardiesel-Subventionen zu besänftigen, denkt die Regierung schon über neue Förderinstrumente nach. Was mit dem desaströs kommunizierten Heizungsgesetz seinen Anfang nahm, zeigt sich inzwischen mit schöner Regelmäßigkeit: das Ampelbündnis wird mehr und mehr zu einer „Einknicker-Koalition“.
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Mit sicherlich guten Absichten angetreten, aber ohne Weitsicht.
Projekte werden voran getrieben, auch wenn sie von vornherein zum scheitern verurteilt sind. Das Ergebnis ist, dass Bürger und Wirtschaft unter den Folgen leiden. Wird das von der Regierung wahrgenommen? Ja. Geht man daraufhin einen Schritt zurück und überdenkt die Lage? Nein, es wird weiterhin mit voller Kraft voran gegangen, koste es was es wolle. Warum wurde z. B. bei der Energiewende nicht sukzessive voran gegangen, anstatt erstmal alles abzuschalten? Gleiches gilt für fast alle Bereiche. Es gibt doch bestimmt jede Menge Berater, die es besser wussten. Warum wird das nicht zur Kenntnis genommen? Ist die Profilierungssucht so hoch? Das wäre traurig.
Nicht nur die in diesem Beitrag aufgeführten Beispiele zeigen das Problem der Ampel auf, auch die Forderungen und Wünsche des grünen Partners werden oftmals erfüllt. Von wem wird diese Partei gesteuert?