Saturday, February 3, 2024

„Das habe ich nicht erwartet“: Haushaltsabstimmung macht Freisinger OB kurz sprachlos

Merkur „Das habe ich nicht erwartet“: Haushaltsabstimmung macht Freisinger OB kurz sprachlos Geschichte von Andrea Beschorner • 13 Std. Tobias Eschenbacher im Interview Viele Monate lang hat die Stadt Freising um einen genehmigungsfähigen Haushalt gerungen. Jetzt fand die Abstimmung statt - sie machte den OB kurz sprachlos. Freising - Die Lage schien aussichtslos, doch nun hat die Stadt Freising es doch geschafft und einen Haushalt aufgestellt, der sehr wahrscheinlich von der Rechtsaufsicht genehmigt wird. Am Donnerstag wurde der Finanzplan verabschiedet – einstimmig. Darüber fehlten OB Tobias Eschenbacher für einen Moment die Worte. Herr Eschenbacher, Sie waren nach der Abstimmung für einen Moment sprachlos. Was genau hat sie überwältigt? Dieses starke Zeichen eines Kollegialorgans. Ich habe nicht erwartet, dass alle mitgehen. Das steht für das hohe Verantwortungsbewusstsein des Gremiums. Und es zeigt: Wir können in der Sache streiten, aber wenn es darauf ankommt, stehen wir zusammen und sind gemeinsam verantwortlich. Das hat mich wirklich überwältigt. Rückblick auf die vergangenen Monate. Was hat Ihnen besonders schlaflose Nächte bereitet? Die Aussichtslosigkeit, die im Herbst im Raum stand. Als deutlich wurde, dass sich jeder konstruktiv einbringen möchte, jeder bereit ist, zu sparen, aber das Defizit gleichzeitig so groß war, dass all das nicht ausgereicht hat. Und dann natürlich die Vorschläge im Konsolidierungsgutachten, etwa die Großraumzulage zu streichen. Das hätte uns für den Haushalt natürlich viel gebracht, aber gleichzeitig wären uns die Leute davongelaufen, und wir hätten ein noch viel größeres Personalproblem bekommen. Am Ende blieb dann nur, jedem ein bisschen etwas wegzunehmen, anstatt ein paar riesige Streichungen vorzunehmen – was unser Kämmerer Johannes Hutter und sein Team dann auch umgesetzt haben. Wird es nun in Freising langfristig keine Großprojekte mehr geben? Der Haushalt, wie wir ihn jetzt haben, ist kein Sparhaushalt. Deshalb sind da durchaus sogar aktuell noch einige Großprojekte enthalten, wie etwa der Bau der Feuerwache II. Was wir jetzt haben, ist ein sehr eng gestrickter Haushalt. Ohne den Teufel an die Wand malen zu wollen: Was passiert, wenn die Rechtsaufsicht auch diesen Etat nicht genehmigt? Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Einen besseren Vorschlag können wir nicht machen. Und wir haben auch nicht die Stellschrauben wie der Landkreis, die Kreisumlage hochzusetzen. Ist das Stadtratsgremium näher zusammengerückt? Immerhin liegen viele Monate konstruktiver Debatten und am Ende der einstimmige Beschluss hinter allen. Es hat gezeigt, jede und jeder im Gremium ist bereit, Verantwortung zu übernehmen und zusammenzustehen. Freilich macht das was mit einem Entscheidungsgremium. Das Abstimmungsergebnis ist ein starkes Signal.