„Ahne nichts Gutes“: Kubicki warnt vor Auseinanderbrechen der Ampel

Merkur „Ahne nichts Gutes“: Kubicki warnt vor Auseinanderbrechen der Ampel von Jekaterina Jalunina • 3 Std. Schlechte Aussichten? Kubicki übt Kritik an beiden Koalitionspartnern der FDP – SPD und Grünen. Baerbock fordert die Ampel-Partner zu konstruktiverer Zusammenarbeit auf. Berlin – Vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte und zunehmender Spannungen innerhalb der Regierung warnt der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, vor einem möglichen Scheitern der Ampel-Koalition in den kommenden Monaten. Kubicki sagte der Bild, dass sich innerhalb der Ampel-Koalition „Fliehkräfte“ entwickelt hätten, die während der Haushaltsberatungen 2025 weiter zunehmen würden. „Ich ahne für die nächsten Monate nichts Gutes.“ FDP laut Forsa-Umfrage unter der Fünfprozenthürde Die FDP unter Christian Lindner erleidet Anfang des Jahres einige Rückschläge. Nach dem Dreikönigstreffen verzeichnet die FDP laut der aktuellen Forsa-Umfrage einen bedenklichen Rückgang und befindet sich nun unter der Fünfprozenthürde. Somit würden die Freidemokraten den Wiedereinzug in den Bundestag verfehlen. Die vorherrschende Meinung in der FDP-Fraktion lautet: Die Ampel-Koalition sei schlecht für die FDP. Berichten zufolge wurde insbesondere bemängelt, dass den Forderungen der Koalitionspartner zu häufig nachgegeben wird. Spannungen in der Ampel-Koalition: Kubickis Kritik an SPD und Grünen Kubicki kritisierte sowohl die SPD als auch die Grünen. Er hob hervor, dass der Angriff des SPD-Fraktionsvorsitzenden während der Haushaltsdebatte über das Kindergeld und den Kinderfreibetrag die Vereinbarungen in der Koalition missachte und die Spannungen innerhalb der Regierung verdeutliche. Des Weiteren warf Kubicki Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor, Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) „Verhandlungen über ein neues Sondervermögen für die Wirtschaft“ angeboten zu haben, mit der Unterstellung, als ob die Ampel-Koalition bereits nicht mehr existiere. Kubicki betonte, dass die Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Regierung anders aussehen solle. FDP-Generalsekretär fordert dringenden Kurswechsel der Ampel Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, forderte die Koalitionspartner SPD und Grüne nachdrücklich zu einem Kurswechsel auf. In einem Statement gegenüber der Bild sagte Djir-Sarai: „Wir müssen die Menschen, Betriebe und Unternehmen in Deutschland entlasten.“ Dies sei die Grundlage für den dringend benötigten wirtschaftlichen Aufschwung, der entscheidend für die Zukunft des Landes sei. Er betonte die Besorgnis darüber, dass die Grünen und die SPD diese Realität nicht anerkennen wollen, und forderte einen raschen Kurswechsel der Koalitionspartner. Baerbock fordert Veränderungen in der Zusammenarbeit der Ampel-Partner Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mahnte die Koalition, das öffentliche Streiten endlich zu beenden. Baerbock appellierte an die Ampel-Partner, konstruktiver zusammenzuarbeiten. „In letzter Zeit hat die Ampel gelegentlich so gewirkt, als wäre Streit an sich sinnvoll“, sagte Baerbock den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Das sollten wir ändern.“ Sie sagte, dass Meinungsverschiedenheiten in einer Demokratie zu jeder wichtigen Entscheidung gehören, aber der Umgang mit diesen Themen dürfe nicht abschreckend sein. Baerbock forderte eine Veränderung in der Art und Weise, wie die Ampel miteinander umgeht. Angesichts einer unsicheren Welt müssten politische Verantwortungsträger Sicherheit und Vertrauen vermitteln, dass gemeinsam gute Lösungen gefunden werden und das Land auch in schwierigen Zeiten zusammengehalten wird, so Baerbock weiter. Es sei wichtig, nicht immer nur nach Fehlern zu suchen. (afp/jek)