Bye bye Ukraine: Macht US-Präsident Trump Ernst?

DW Bye bye Ukraine: Macht US-Präsident Trump Ernst? Astrid Prange de Oliveira • 1 Std. • 3 Minuten Lesezeit Ist Trump das politische Schicksal der Ukraine egal? Die Anzeichen dafür verdichten sich. Fest steht: In der US-Außenpolitik steht Kyjiw nicht an erster Stelle. Und die ersehnte Waffenruhe lässt weiter auf sich warten. Drohende Handelskriege mit China und Europa, Zollstreitereien auch mit den US-Nachbarländern Kanada und Mexiko, der Krieg in Gaza, einbrechende Börsenkurse und Proteste gegen Massenentlassungen im eigenen Land: US-Präsident Donald Trump kämpft derzeit gleichzeitig an vielen (teils hausgemachten) Fronten. In diesem Krisenszenario drängt sich die Frage auf: Lassen die USA die Ukraine fallen? Ein "Ja" scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Denn nach den jüngsten, bis jetzt nicht erfolgreichen Versuchen für einen vorübergehenden Waffenstillstand zwischen Kiew und Moskau deuten viele Faktoren auf dieses bedrohliche Szenario hin. Trump: "Vielleicht überlebt die Ukraine nicht" Es war US-Präsident Donald Trump selbst, der das Thema kürzlich aufgriff. In einem Interview mit dem US-TV-Sender Fox Newsnach dem Eklat im Weißen Haus fragte ihn die Moderatorin Maria Bartiromo, ob er mit der Vorstellung klarkommen würde, dass die Ukraine den Krieg mit Russland nicht überleben könnte. Trumps Antwort lautete: "Nun, vielleicht überlebt die Ukraine den Krieg sowieso nicht. Für einen Krieg braucht es immer zwei. Eigentlich hätte dieser Krieg gar nicht erst beginnen sollen, aber es ist passiert. Und wir hängen jetzt in diesem Schlamassel drin." Rubio: "Ukraine muss Zugeständnisse machen" Dass das Schicksal der Ukraine nicht die höchste Priorität in der US-amerikanischen Außenpolitik genießt, machte bereits US-Außenminister Marco Rubio bei seiner Anhörung vor dem Auswärtigen Ausschuss im US-Senat am 15. Januar dieses Jahres deutlich. Der Republikaner erklärte, dass die USA weiterhin zu ihren engsten Verbündeten stünden. Ausdrücklich erwähnte er Israel und Taiwan, nicht jedoch die Ukraine. Stattdessen erklärte er: "Globale Themen, die nicht US-Interessen dienen, zum Beispiel die Ukraine und Entwicklungszusammenarbeit, kommen auf den Prüfstand". "Die Ukraine muss Zugeständnisse machen, und jeder Cent an Auslandshilfe sollte auf seine Aufrichtigkeit und Wirksamkeit hin überprüft werden", so Rubio. Auch Biden schloss US-Truppen in der Ukraine aus Der außenpolitische Rückzug der USA war bereits vor Trumps erster Amtszeit eingeläutet worden. "Keiner von Trumps Vorgängern hat sich jemals verpflichtet, für die Ukraine zu kämpfen", erinnert Stephan Wertheim, Experte für US-Außenpolitik beim Carnegie Endowment for International Peace, in einem Meinungsbeitrag für die britische Zeitung The Guardian. So habe US-Präsident Joe Biden eine Entsendung von US-Truppen in die Ukraine ausdrücklich ausgeschlossen. "Auch kein Nato-Verbündeter hat die Ukraine direkt verteidigt", so Wertheim. Der Grund dafür läge auf der Hand: "Dies würde einen Krieg mit Russland bedeuten", schreibt Wertheim, "eine Aussicht, die die Nato-Verbündeten immer noch abschrecken kann, unabhängig davon, was in der Ukraine passiert." Auch wenn es die Europäer nicht hören wollten, so Wertheim, es sei verständlich, dass die USA sich unter Trump nicht verpflichten wollten, in Zukunft für die Ukraine in den Krieg zu ziehen. "Bauernopfer" Ukraine? Russland-Experte Stefan Meister sieht Trumps Ablehnung für Sicherheitsgarantien hingegen äußerst kritisch. "Damit hat Trump seine eigene Verhandlungsposition und die der Ukraine schon massiv verschlechtert", erklärte er in einem Interview mit dem Südwestrundfunk. "Warum sollte Moskau in irgendwelcher Hinsicht Kompromisse machen, wenn der US-Präsident die Hälfte von dem, was Russland fordert, schon anbietet?" Meister leitet das Zentrum für Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Er befürchtet, die Ukraine könnte in der Neujustierung der russisch-amerikanischen Beziehungen schlichtweg unter die Räder geraten. "Mein Eindruck ist, dass Trump die Ukraine letztlich ziemlich egal ist", erklärt er. Die Ukraine kann aus US-Sicht möglicherweise einfach nur ein Bauernopfer sein, das man den Russen gibt, um andere Dinge zu bekommen." "Deal" ohne Europa Zu diesen "anderen Dingen" gehören möglicherweise die Themen, die US-Außenminister Marco Rubio in seiner Rede vor dem Auswärtigen Ausschuss des US-Senates erwähnte: Israel und der Frieden im Nahen Osten, die Beziehungen zu China, der Umgang mit dem Iran und letztlich auch eine Annäherung zwischen Washington und Moskau. Der US-amerikanische Schriftsteller Robert Kagan gibt sich keinen Illusionen mehr hin. "Präsident Trump hat deutlich gemacht, dass die USA nicht mehr bereit sind, Europa zu verteidigen", erklärt der ehemalige Republikaner, der mehrere US-Präsidenten beraten hat, in einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit. Der uramerikanische Gedanke, für Demokratie in anderen Weltregionen einzutreten, so Kagan, sei Trump völlig fremd: "Er scheint keine Skrupel zu haben, auch über die Köpfe der Europäer hinweg einen 'Deal' mit dem verbrecherischen Putin-Regime abzuschließen."