Die Lage der SPD mit Olaf Scholz ist ernst

RND - RedakationsNetzwerk Deutschland Die Lage der SPD mit Olaf Scholz ist ernst Artikel von Kristina Dunz • 20 Std. • 2 Minuten Lesezeit Olaf Scholz hat sich für die staatsmännische Variante seiner Rede auf dem SPD-Sonderparteitag entschieden. Sie war eine klare Positionierung in der internationalen Politik, mit der Klage über den Rechtsruck in Österreich, über die antidemokratische Entwicklung in den USA unter Donald Trump und den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Für die Innenpolitik lieferte der Kanzler Pläne zur Entlastung von 95 Prozent der Steuerzahler und für Milliarden-Hilfen für die Wirtschaft. Aber das, was sie sich so wünschen, haben die Sozialdemokraten nicht bekommen: das „heiße Herz“, den „kämpferischen Olaf“. Der dennoch lange Applaus für den Kanzler ist auch der nüchternen Analyse geschuldet, dass die SPD überhaupt nur eine Chance auf den Sieg am 23. Februar hat, wenn sie hundertprozentig geschlossenen Wahlkampf macht. Die Lage ist ernst, sagt Scholz. Das stimmt. Aber vor allem für die SPD. Abenteuerliche Prognose Der Kanzler hat wieder selbstbewusst prognostiziert, dass seine Partei die Wahl gewinnen werde. Das hört sich abenteuerlich an, wenn Meinungsforschungsinstitute die Partei sechs Wochen vor der Wahl als halb so stark wie die Union einstufen und Scholz in der Beliebtheitsskala näher an der AfD-Kandidatin als an den Herausforderern von Union und Grünen sehen. Ein Geschenk hat die SPD allerdings für den Wahlkampf schon bekommen. Wieder von CSU-Chef Markus Söder, der schon 2021 seine Union in die Bredouille gebracht hatte. Er schließt eine Koalition mit den Grünen aus. Macht er diesmal eine Ankündigung wahr, könnte die SPD bei der Regierungsbildung kaum außen vor bleiben. Denn der Union blieben dann wahrscheinlich keine anderen Partner. Die SPD sollte sich nur nicht mit dieser Aussicht trösten. Kommen auch AfD und Grüne an ihr vorbei, wird in der Partei kein Stein auf dem anderen bleiben.