Trump startet „Aufräumen“ – und erleidet erste Klatsche: „Macht überschätzt“

Merkur Trump startet „Aufräumen“ – und erleidet erste Klatsche: „Macht überschätzt“ Artikel von Laura May • 11 Std. • 2 Minuten Lesezeit Donald Trump startet seinen Rachefeldzug gegen Justizsystem, das ihn verfolgt. Doch auch als Präsident der USA hat seine Macht Grenzen. Washington – Die US-Justiz und Donald Trump sind in den letzten Jahren nicht die besten Freunde gewesen. Ein Sieg bei der US-Wahl 2024 war für Donald Trump deshalb auch persönlich von enormer Bedeutung. Ohne die präsidiale Immunität hätte er unter anderem wegen seiner Anklagen wegen Schweigegeldzahlungen, Vergewaltigung und Wahlbetrug ernsthafte juristische Probleme bekommen können. Als Präsident der Vereinigten Staaten hat Trump allerdings einen Teil der Macht über die Justiz zurückgewonnen und kündigte direkt an, im US-Justizsystem „aufzuräumen“. Laut einem Bericht der Washington Post will Trump unter anderem das gesamte Team rund um Sonderermittler Jack Smith entlassen, der auf 165 Seiten Straftaten zusammenfasst, die Donald Trump im Kampf um seine Machterhaltung begangen haben soll. Donald Trump will im US-Justizsystem „aufräumen“ Insbesondere der Vorwurf der Wahlmanipulation ist pikant. Doch Trump holt bereits zum Gegenschlag aus. Laut anonymen Informationen, die der Washington Post vorliegen, soll er bereits Teams im Justizministerium zur Untersuchung seiner verlorenen Wahl im Jahr 2020 zusammenstellen. Trump will in den umkämpften Bundesstaaten nach Beweisen dafür suchen, warum er die Wahl 2020 durch einen angeblichen Betrug verloren hat. Höchste Priorität hat für Trump allerdings wohl die persönliche Rache an den Ermittlungen gegen ihn. Er selbst sieht sich in keinem der Anklagepunkte schuldig und sieht alle Anschuldigungen als politische Hetze. „Zu lange wurde das parteiische Justizministerium als Waffe gegen mich und andere Republikaner eingesetzt“, schrieb er auf seiner eigenen Plattform Truth Social. Im Zentrum von Trumps Gegenschlags stehen Personalien. Zum einen die Entlassung unliebsamer Beamter wie Jack Smith. Zum anderen aber auch die Besetzung von Ministerposten mit loyalen Personen. Doch unbegrenzte Macht hat Trump in dieser Hinsicht auch als Präsident der USA nicht. Das zeigt der Rückzug von seinem Justizminister-Wunschkandidaten Matt Gaetz. Nach Gaetz-Rückzug: „Ganz offenbar hat Trump seine Macht hier einfach überschätzt“ Schwere Vorwürfe sexuellen Missbrauchs gegen Minderjährige, Drogenkonsum und fehlende juristische Qualifikationen erklären lau ntv-Korrespondent Gordian Fritz, dass es Gaetz schlichtweg an Rückhalt unter den republikanischen Senatoren fehlt. Und auf die Senatoren ist Trump bei der Ernennung seiner Minister angewiesen. „Ganz offenbar hat Trump seine Macht hier einfach überschätzt“, sagt Fritz. Nach dem Rückzug von Wunschkandidat Gaetz war Trump darum bemüht, keine Aufregung zu erzeugen und nominierte mit Pam Bondi schnell eine neue Wunschkandidatin. Die 59-Jährige ist schon länger als Trump-Unterstützerin aktiv und stand dem damaligen Präsidenten etwa im ersten Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Kongress 2019 zur Seite. (lm)