Monday, November 4, 2024

Kommentar: Amerikas misstrauische Wähler

Frankfurter Allgemeine Zeitung Kommentar: Amerikas misstrauische Wähler Andreas Ross • 1 Std. • 3 Minuten Lesezeit Früher ist sicherer? Im Bundesstaat Georgia gab es einen großen Ansturm auf das „Early Voting“, hier am 1. November in einem Musuem in Atlanta Eine gute Nachricht aus den Umfragen zur amerikanischen Wahl: Fast achtzig Prozent der Wähler sind zuversichtlich, dass das verkündete Wahlergebnis korrekt sein wird. Auch eine Mehrheit der Republikaner erwartet das, wenngleich Donald Trumps Vorwürfe massenhafter Manipulationen bei ihnen mehr Eindruck hinterlassen haben. Mit den guten Nachrichten ist es freilich schon in derselben Umfrage von ­Siena College und „New York Times“ rasch vorbei. Knapp die Hälfte der Befragten rechnet nämlich damit, Trump werde mit illegalen Mitteln versuchen, das Wahlergebnis zu seinen Gunsten zu manipulieren – und immerhin ein Drittel unterstellt Kamala Harris, dasselbe zu planen. Dass die Befragung immerhin noch eine große Gemeinsamkeit der Amerikaner festgestellt hat, gibt auch wenig Anlass zu Optimismus: Jeweils rund drei von vier Republikanern und Demokraten sehen ihre Demokratie bedroht. Das hat beileibe nicht nur mit Zweifeln am Wahlprozess oder einer Furcht vor autoritären Neigungen Donald Trumps zu tun. Viele Amerikaner zweifeln, ob die Volksvertreter noch das ganze Volk vertreten und nicht nur die Interessen mancher Gruppen. Die rund 16 Milliarden Spendendollar, die der Wahlkampf dieses Jahr verschlungen haben dürfte (schätzungsweise das 174-Fache des vorigen Bundestagswahlkampfes), haben niemanden vom Gegenteil überzeugt. Es könnte Wochen dauern Dass die Umfragen ein extrem knappes Rennen vorhersagen, schließt nicht aus, dass Trump oder Harris im „electoral college“ recht deutlich gewinnen könnten – nämlich dann, wenn ein klarer nationaler Trend ihn oder sie in den sieben überhaupt nur ernsthaft umkämpften Staaten siegen ließe. Dass der Sieg am Ende von jeweils einer Handvoll Stimmen in zwei, drei Staaten abhängt, ist aber ebenso möglich. Dann wäre Geduld gefragt, denn es könnte Tage, sogar Wochen bis zu einem Ergebnis dauern. Einige Bundesstaaten steuerten gegen, indem sie neue Regeln für eine raschere Auszählung von Briefwahlstimmen erließen. Es ist kein gutes Omen, dass republikanisch dominierte Staaten solche Initiativen ablehnten. Vielmehr versuchte Trumps Lager hier und da, die Auszählung zu verlangsamen. Das weckt böse Erinnerungen an das Jahr 2020, als der damalige Präsident die vermeintliche „Verzögerung“ der Stimmenzählung als Beleg für Manipulationen verkaufte. Damals saß Trump im Weißen Haus. Theoretisch hatte er direkten Zugriff auf das FBI, auf die Bundesanwaltschaft und auf die Streitkräfte. Wie weit er gehen wollte und wer was verhindert hat, ist juristisch (noch) nicht geklärt. Klar ist, dass Trump und seine Getreuen wenig unversucht ließen, um die Wähler des siegreichen Demokraten Joe Biden zu entrechten und im Amt zu bleiben. Vielleicht gewinnt er diesmal wirklich. Ob Harris ihm dann nach alter Sitte zügig gratuliert und Biden ihn ins Weiße Haus einlädt, scheint ungewiss – schließlich haben beide Trump zum „Faschisten“ erklärt und einen Eid darauf geschworen, die Verfassung zu verteidigen. Wenn Trump wiederum verliert, hätte er für seine Anfechtungsversuche diesmal nicht die Machtmittel eines Präsidenten. Es ist schon ein Unterschied, ob ein lokaler Wahlleiter einen Anruf aus dem Weißen Haus oder aus einem Golfklub bekommt. Trump hat jetzt bessere Anwälte als Rudy Giuliani In mancher Hinsicht aber hätte Trump bessere Voraussetzungen als 2020. Gerade weil er Präsident war, nahmen viele Leute in seiner Umgebung die Verfassung wichtiger als sein Ego, angefangen bei Vizepräsident Mike Pence. Trump war auf Exzentriker wie den auf Verschwörungsabwege geratenen Rudy Giuliani und den Kissenproduzenten Mike Lindell angewiesen, um Resultate anzufechten, die seine eigenen Mitarbeiter vor Gerichten für legitim erklärten. Inzwischen aber ist die Republikanische Parteiorganisation Trump-hörig, und ihre renommierten Anwälte haben nach jahrelanger Vorbereitung schon jetzt Dutzende Klagen eingereicht, um späteren Vorwürfen Gewicht zu verleihen. Am Willen des Republikaners, um jeden Preis ins Weiße Haus zurückzukehren, gibt es keinen Zweifel: Nur als Präsident kann er sicher sein, sich nicht noch vor mehreren Strafgerichten verantworten zu müssen. Amerikas Wähler sind nach jahrelangen Strapazen angestrengt. Erst, je nach Perspektive, das „Trump-Chaos“ oder die „Massenhysterie“ der Trump-Gegner. Dazu die Pandemie, dann noch hohe Inflation – und alles untermalt mit moralischen Pauschalurteilen über große Bevölkerungsgruppen, mutwillig verdrehten Fakten und konkurrierenden „Wahrheiten“. Ein Großteil der Wähler wird fast niemanden näher kennen, der an der Urne anders entscheidet als sie: Rechte und Linke leben oft unter sich – nicht nur in den Netz-Echokammern, sondern im echten Leben. Das macht es niemandem leichter, ein Resultat zu akzeptieren, wenn „die anderen“ gewonnen haben.