Trump, Vance und Musk: So sieht sie aus, die absolute Macht

Frankfurter Allgemeine Zeitung Trump, Vance und Musk: So sieht sie aus, die absolute Macht Michael Hanfeld • 6 Std. • 2 Minuten Lesezeit Was hat Elon Musk mit der NATO zu tun? Sehr viel. Wie viel genau, das werden wir sehen, wenn Donald Trump definiert hat, welche Rolle der X-, Space-X und Tesla-Eigner in seinem Kabinett spielen soll (inoffizieller Propagandaminister ist er ja schon). Mit der NATO jedenfalls hat Musk, den der baldige amerikanische Präsident Trump in das Gespräch, das er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj führte, eingeschaltet hat, schon jetzt zu tun, und zwar auf vielfache Weise. Mit seinem Satellitensystem Starlink unterstützt er die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russlands Vernichtungskrieg. Kappt er die Verbindungen, wird Kiew nicht lange durchhalten können. Stellt Donald Trump, wie zu erwarten, die Militärhilfe ganz ein oder fährt sie drastisch runter, bleiben den Ukrainern nach Ansicht von Experten drei Monate bis zur Kapitulation. Dann käme der „Frieden“, den Wagenknecht will Dann käme der „Frieden“, von dem Sahra Wagenknecht andauernd spricht. Und die amerikanischen Mittelstreckenraketen, die die BSW-Chefin nicht sehen will, kämen dann auch nicht nach Deutschland, wo man das Dramatische der Lage vielleicht immer noch nicht so ganz verstanden hat. Musk hat aber noch mehr mit der die Ukraine unterstützenden NATO zu tun, woran jetzt der Sender n-tv erinnerte. Vor der Wahl hatte Trumps Vize J. D. Vance nämlich im Gespräch mit dem Youtuber und früheren Navy Seal Shawn Ryan gesagt, die USA könnten unter Trumps Führung schon allein deshalb aus der NATO austreten, weil die Europäische Union Elon Musk und dessen Plattform X nicht mit ihrem Digital Services Act in Ruhe lasse. Irgendein EU-Funktionär – wer genau, hatte Vance selbstverständlich nicht parat – habe Musk sogar mit Verhaftung gedroht. Dann heißt es: „Yankee goes home“ Die EU hat ­bekanntlich sehr lange für ihr Digitalgesetz gebraucht, das die Plattformkonzerne für die Inhalte, die sie transportieren, in die Pflicht nimmt. Die EU-Kommission ist gewillt, Musk Auflagen zu machen und ihn zu bestrafen, wenn er nicht für mehr Sicherheit bei X sorgt. Das kümmert Musk freilich wenig. Mit seinem Gepöbel über Europa und dessen Regierungen steht er Trump und Vance in nichts nach. Mit der Rechnung, die J. D. ­Vance aufmacht und über die seinerzeit der britische „Independent“ berichtete, wird Musks Ihr-könnt-mich-mal-Haltung allerdings noch stärker, nach dem Motto: Wenn ihr glaubt, ihr könnt mir bei X reinfunken, heißt es ganz schnell: „Yankee goes home“, und Europa kann sehen, wo es bleibt, wenn Putins Truppen zum Sturm auf eine 4000 Kilometer lange NATO-Außengrenze ansetzen. So zeichnet sich immer weiter ab, was Elon Musks Investment in Donald Trump bedeutet: absolute Macht. Und da wäre kein Clint Eastwood, der sich ihr, wie in dem gleichnamigen Film, entgegenstellte. Stattdessen: Autokraten, so weit das Auge reicht, im Osten wie im Westen.