Trump total: Der Tagtraum von der dritten Amtszeit ist real

WAZ Trump total: Der Tagtraum von der dritten Amtszeit ist real Miguel Sanches • 7 Std. • 3 Minuten Lesezeit Donald Trump ist auf dem Höhepunkt seiner Macht. Strebt er den Umbau der USA, am Ende auch der Verfassung und für sich eine dritte Amtszeit an? Über eine dritte Amtszeit sinniert Donald Trump seit Langem – und immer wieder. Sie ist nicht zulässig. Aber dies ließe sich ändern. Schwer. Nicht unmöglich. Seinen Anhängern bei den Republikanern rief er dieser Tage zu, sie könnten sich ja was einfallen lassen. Es wäre der Alptraum der Demokraten. Per 22. Verfassungszusatz ist die Amtszeit von Präsidenten in den USA auf zwei Perioden begrenzt: maximal acht Jahre. Trump war schon einmal Präsident, von 2016 bis 2020. Er hat nach seiner Amtseinführung im Januar 2025 keinen Schuss mehr frei. Dritte Amtszeit für Trump? Hohe Hürden und die biologische Uhr Es sei denn, die Verfassung wird geändert. Dazu müssten jeweils zwei Drittel der Abgeordneten und Senatoren zustimmen, also beide Kammern im Kongress: Senat und Repräsentantenhaus. Diese Änderungen bedürften des Weiteren der Zustimmung von drei Vierteln der gesetzgebenden Körperschaften der Einzelstaaten, wie der Erlanger Rechtsexperte Bernhard Wegener in einem Aufsatz erläuterte. Wahrscheinlich ist es nicht. Ganz zu schweigen von der biologischen Uhr. Die tickt unaufhörlich und unbarmherzig: Zu Beginn der übernächsten Amtszeit – im Januar 2029 – wäre Trump 83 Jahre alt, noch älter als Joe Biden, der in der nächsten Woche seinen 82 Geburtstag feiert. I Trump sinnierte oft über drei Amtszeiten Auch in der US-Politik geht es oft wie im Wolfsrudel zu. Mit fortschreitender Amtszeit und Alter dürften sich die potenziellen Nachfolger Trumps in Stellung bringen; zumal, wenn sie eine Schwäche de Leitwolfs ausmachen. Bis 1951 war die Amtszeit nicht rechtlich, sondern de facto begrenzt: durch Selbstbeschränkung. Erst Franklin D. Roosevelt (FDR) wurde mehr als zweimal gewählt, nämlich 1932, 36, 40, 44. Er starb im April 1945 – in seiner vierten Amtszeit. Das Gegengewicht war schon mal größer Daran erinnerte Trump bei einem Auftritt vor der US-Waffenlobby NRA im Mai in Dallas: „Wisst ihr, FDR hatte 16 Jahre – fast 16 Jahre – es waren vier Amtszeiten. Werden es bei uns drei Amtszeiten sein? Oder zwei?“ Das Publikum erwiderte im Chor: „Drei Amtszeiten.“ Auch schon im Wahlkampf 2020 hatte Trump darüber fabuliert. Gerade für die zweite Amtszeit gewählt – und noch nicht eingeführt – sinnierte Trump zuletzt vor Anhängern, „ich gehe davon aus, dass ich nicht noch einmal antrete“. Es sei denn, „ihr sagt: Der ist gut“. Dann müssten sie sich etwas anderes einfallen lassen. Das zeigt, dass er den Gedanken bis heute nicht wirklich verworfen hat. Machtballung ist in den USA Realität Es gibt in der amerikanischen Geschichte zwei Tendenzen: anfangs die Angst vor einem übermächtigen Präsidenten; deswegen auch ein System von Kontrollen und Gegenkontrollen („checks and balances“). Im Laufe der letzten Jahrzehnte ist die Machtballung aber Realität geworden, tatsächlich angefangen mit FDR. Die Präsidenten haben immer mehr Befugnisse erhalten, von Krieg zu Krieg, von Krise zu Krise, zuletzt nach dem Terroranschlag am 11. September 2001 in New York. Trumps Tagträume kommen zwei Entwicklungen entgegen: Ein Parlament, das im Zuge der parteipolitischen Polarisierung weniger als früher als Gegengewicht handelt. Und ein oberstes Gericht, konservativ dominiert, das präsidentenfreundlich urteilt. Nach dem jüngsten Immunitätsurteil zugunsten eines Präsidenten (Trump) gab die Richterin Sonia Sotomayor in einem abweichenden Votum zu Protokoll, „bei jeder Ausübung der Amtsgewalt ist der Präsident jetzt ein König, der über dem Gesetz steht.“ Der Tagtraum von der totalen Autorität Trump würde darauf vermutlich so antworten: „Selbstverständlich.“ Schon in seiner ersten Präsidentschaft hielt er in einer Rede fest, „wenn jemand der Präsident der Vereinigten Staaten ist, hat er die totale Autorität. Und so muss es auch sein. Sie ist total.“ Seine zweite Amtszeit tritt er mit einer Mehrheit Kongress an. Er kann durchregieren. Und er ist dabei, treue Anhänger an den Schalthebeln zu platzieren – um den Staat umzubauen, um in sich zur Beute zu machen? Die Welt hat jedenfalls gelernt, es ernstzunehmen, wenn Trump und seine Anhänger sich „was einfallen lassen“.