Elon Musk: Bundesregierung kontert seine Olaf-Scholz-Beschimpfung

DER SPIEGEL Elon Musk: Bundesregierung kontert seine Olaf-Scholz-Beschimpfung 6 Std. • 2 Minuten Lesezeit Elon Musk hatte Olaf Scholz als Narr bezeichnet, nun hat eine Regierungssprecherin kurz und knapp darauf geantwortet. Ihr Konto auf X will die Regierung trotz zunehmend radikaler Inhalte nicht löschen. Die Bundesregierung reagiert gelassen auf eine Äußerung von Techmilliardär und Trump-Unterstützer Elon Musk über Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Musk hatte auf seiner Onlineplattform X am Donnerstag auf Deutsch geschrieben: »Olaf ist ein Narr.« Mit seinem Kommentar reagierte er auf eine Meldung über den Zusammenbruch der Ampelkoalition. Am Freitag äußerte sich dazu nun die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann: »Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit«, sagte sie in der Bundespressekonferenz in Berlin. Gleichzeitig rechtfertigte Hoffmann, dass die Bundesregierung weiter selbst auf X mit einem Konto vertreten ist. Soziale Medien seien für die Bundesregierung ein wichtiges Mittel, um ihre Arbeit zu erklären und zu kommunizieren, sagte sie. In der Abwägung sei es der Regierung wichtig, dort weiter vertreten zu sein. Aufgrund der extremistischen Inhalte, die Musk auf X zulässt, sind manche Politiker, Wissenschaftlerinnen oder auch normale Nutzerinnen und Nutzer inzwischen nicht mehr auf der Plattform aktiv. Seit Musks Twitter-Übernahme im Oktober 2022 wurden dort diverse Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten entsperrt. Ebenso werden auf X in vielen Fällen radikalere und hetzerische Inhalte nicht mehr gelöscht, die in früheren Jahren noch moderiert worden wären. Vereinzelt gibt es deshalb Forderungen an Politikerinnen und Politiker, die Plattform nicht länger durch ihre Präsenz und eigene Beiträge zu unterstützen. (Lesen Sie hier mehr darüber, wie Musk X zu einem Propagandawerkzeug für Trump umgebaut hat.) Habeck ist zurück auf X Bereits kurz nach Elon Musks Einstieg hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass man die Entwicklung der Plattform »sehr genau« beobachten werde. Twitter komme aufgrund seiner Wirkung für die Öffentlichkeit eine besondere Verantwortung zu, mahnte Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Oktober 2022. Man behalte es sich vor, mit den eigenen Konten die Plattform womöglich zu verlassen. Zahlreiche Regierungsmitglieder, aber auch Ministerien und Ämter haben allerdings bis heute Kanäle auf X. Dem Bundeskanzler folgen auf der Plattform über 900.000 Nutzerinnen und Nutzer. Unterdessen hat sich Robert Habeck (Grüne) soeben auf X zurückgemeldet. Habeck hatte sich 2019 mit Verweis auf eigene Fehler beim Twittern und ein Datenleak, das auch auf X kursierte, aus dem Netzwerk verabschiedet. Am Donnerstag schrieb er: »Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen, ist leicht. Aber es sich leicht zu machen, kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X.«