Anlass zur Hoffnung? - Trumps Regierungsnominierungen könnten Effekt auf die Ukraine haben

Anlass zur Hoffnung? - Trumps Regierungsnominierungen könnten Effekt auf die Ukraine haben FOCUS Online • 20 Std. • 2 Minuten Lesezeit Donald Trumps jüngste Personalentscheidungen für seine Regierung könnten Hoffnung für die Ukraine bedeuten. Dabei zeichnet sich langsam auch ein mögliches Szenario für einen Kriegsausgang unter Trump ab. Donald Trump hat mit Elise Stefanik für die Vereinten Nationen, Marco Rubio als Außenminister und Mike Waltz als nationaler Sicherheitsberater drei Befürworter einer aktiven US-Rolle in der Weltpolitik in seine Regierung nominiert. Das könnte auch eine gute Nachricht für die Ukraine sein. Denn obwohl keiner von ihnen Trumps Strategie, einen Deal in der Ukraine zu verhandeln, widersprochen hat, ist es unwahrscheinlich, dass sie dies zu den Bedingungen tun werden, die Moskau nun zu erwarten scheint, berichtet der „Telegraph“. Damit könnte sich demnach zumindest das durchaus befürchtete Szenario, in dem ein isolationistischer US-Präsident die Ukraine ganz im Stich lässt, abgewendet werden. Putin hätte klare Bedingungen für Verhandlungen Dem Bericht zufolge hätte Wladimir Putin mehrere Forderungen für mögliche Verhandlungen. Dazu gehört demnach, dass die Ukraine auf vier teilweise besetzte Regionen verzichtet, Neutralität erklärt, ihre Armee auf 50.000 Mann reduziert und Moskau ein Vetorecht beim Kauf westlicher Waffen einräumt. Dies würde die Ukraine faktisch zu einem Marionettenstaat nach belarussischem Vorbild machen, so die britische Tageszeitung. Zusätzlich fordert Putin demzufolge auch ein Ende der Sanktionen. Rubio fordert „Ukraine-freundliche“ Lösung Marco Rubio, US-Außenminister ab Januar 2025, will eine „Ukraine-freundliche“ Lösung, was er dem Bericht zufolge aber als Erhalt der Souveränität und keineswegs als Fortbestehen als Marionettenstaat definiert. Dies würde beispielsweise bedeuten, dass die Ukraine frei ist, ihre eigenen Verteidigungsbündnisse zu wählen. Allerdings stimmte Rubio laut dem „Telegraph“ als Senator für Florida auch gegen das letzte US-Hilfspaket für die Ukraine und argumentierte, dass Europa mehr für seine eigene Verteidigung aufkommen sollte. Waltz könnte Rückzug aus Afghanistan im Hinterkopf haben Mike Waltz wiederum, ein ehemaliger Offizier der US-Spezialeinheiten, diskutierte bereits den Vorschlag, der Ukraine zu erlauben, amerikanische Raketen zu nutzen, um bestimmte Ziele in Russland anzugreifen. Damit könnten dem Bericht des „Telegraph“ zufolge zum Beispiel Ölraffinerien, Flugplätze und Truppenansammlungen gemeint sein. Das wäre eine klare Abkehr von der Politik des aktuellen US-Präsidenten Joe Biden, der solche Angriffe bisher untersagt hat. Außerdem zeigte sich Waltz laut der britischen Tageszeitung entsetzt über den US-amerikanischen Rückzug aus Afghanistan im Jahr 2021 und die damit verbundene Botschaft über den amerikanischen Entschlossenheit.