Monday, January 1, 2024
Kommentar zur Mitgliederbefragung: Die FDP ist so schlau als wie zuvor
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Kommentar zur Mitgliederbefragung: Die FDP ist so schlau als wie zuvor
Artikel von Jasper von Altenbockum •
3 Std.
Für dieses Ergebnis hätte nicht jeder seine Hand ins Feuer gelegt. Zwar hat nur eine knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder, die an der Befragung teilnahmen, für den Verbleib in der Koalition votiert. Aber angesichts der Motivation, die Gegner der Regierungsbeteiligung hatten, um ihrem Ärger Ausdruck zu geben, in einem Augenblick zumal, in dem das Ansehen der Ampel einen Tiefpunkt erreicht hat, ist es dann doch ein recht klares Zeichen, das die Parteiführung zufriedenstellen dürfte. Daran ändert auch die niedrige Beteiligung nichts. Sie lässt sich so deuten, dass auch unter den FDP-Mitgliedern guter Rat teuer ist. Viele von ihnen werden sich nicht entscheiden können, was denn nun das Beste für ihre Partei ist.
Der Parteivorsitzende Christian Lindner gehörte bislang nicht zu diesen Mitgliedern. Unverbrüchlich hält er an der Ampelkoalition fest. Alles andere wäre für seine persönliche und die Zukunft seiner Partei ein äußerst riskantes Spiel. Andere Koalitionsoptionen gibt es derzeit nicht – die Grünen werden sich aus Dank für einen Koalitionsbruch der FDP kaum in die Arme eines CDU-Kanzlers werfen wollen.
Im Zeichen der Zerrissenheit
Ebenso wenig muss Lindner fürchten, dass ihm Olaf Scholz den Laufpass gibt, um über eine gescheiterte Vertrauensfrage Neuwahlen herbeizuführen. Scholz muss vielmehr froh sein, dass er die FDP an seiner Seite weiß. Nicht sie ist der unsichere Kantonist dieser Koalition, sondern die Grünen sind es, die Fortschritt anders buchstabieren als FDP und SPD. Nicht immer kann sich die FDP durchsetzen, aber doch in dem Maße, dass sie ihre klassische Aufgabe des Korrektivs ausfüllt.
Das stürzt diese Koalition in immer neue Krisen und die FDP-Mitglieder (von der schwindenden Wählerschaft zu schweigen) in Zweifel am Sinn dieses Bündnisses. Das Dreikönigstreffen am Wochenende dürfte ganz im Zeichen dieser Zerrissenheit stehen. Die Mitgliederbefragung wird daran nichts ändern. Die Liberalen sind nun so schlau als wie zuvor, nur in einem Punkt geben sie jetzt schon den Takt für 2024 vor: Krisen kommen und gehen, die Ampel bleibt bestehen.
