Neuwahlen noch dieses Jahr? Jeder dritte Deutsche glaubt daran

Merkur Neuwahlen noch dieses Jahr? Jeder dritte Deutsche glaubt daran Artikel von Denise Dörries • 5 Std. Umfrage zur Bundesregierung Der Dauerzoff der Bundesregierung kommt bei der Bevölkerung nicht gut an. Eine Umfrage zeigt, dass sich jeder Dritte noch in diesem Jahr Neuwahlen wünscht. München – Egal ob Vaterschaftsurlaub, Haushalt oder Heizung: In vielen Punkten ist sich die Ampel-Regierung um SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen nicht einig. Erst kürzlich sorgten die Diskussionen um die Pläne für den Haushalt 2024 für Missvertrauen bei den Bürgern und vor allem für Proteste. Die scheinbar wiederkehrenden Reibungspunkte der Bundesregierung machen sich vor allem in der Wählergunst bemerkbar. Die immer wieder laut werdende Kritik der Wählerschaft bestätigt nun auch eine Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsunternehmens Ipsos. Rund 2000 Wahlberechtigten zwischen 18 und 75 Jahren machten bei der Umfrage mit – und geben jetzt einen kleinen Überblick über die Meinung der Bevölkerung. Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung: Mehrheit der AfD-Wähler glaubt an Neuwahlen Die Frustration über die Ampel-Regierung ist in diesen Tagen überall zu spüren, nicht nur die Bauernproteste machen dies deutlich. Der Ruf nach Neuwahlen ist zuletzt immer lauter geworden. Doch die nächste Bundestagswahl ist erst für das Jahr 2025 geplant. Laut der Umfrage von Ipsos zeigt sich nun, dass 36 Prozent der Befragten es für wahrscheinlich halten, dass dieses Jahr noch Neuwahlen abgehalten werden. Während 43 Prozent dagegen halten, sind sich 21 Prozent unsicher oder möchten keine Aussage treffen. Vor allem die Wählerschaft der AfD hält eine vorgezogene Wahl für wahrscheinlich, denn immerhin halten dies 53 Prozent der Befragten für möglich. Auch die CDU-Wähler sind vorne mit dabei. Hier glaubt fast die Hälfte (48 Prozent) an eine Bundestagswahl noch in diesem Jahr. Neuwahlen der Bundesregierung: SPD, Grüne und Linke halten das für unwahrscheinlich Anderer Meinung sind die Befragten, die ihr Kreuz bei der vergangenen Wahl 2021 für die SPD, Grünen oder Linken setzten. Mehr als die Hälfte der Wählenden hält Neuwahlen für unwahrscheinlich. Bei der SPD sind es 63 Prozent, bei den Grünen 59 Prozent und bei den Linken 54 Prozent. Nur 27 Prozent der Linken-Anhänger und 24 Prozent der SPD-Wähler, also jeder vierte, geht von Neuwahlen noch in diesem Jahr aus. Bei den Grünen sind das sogar nur 22 Prozent. Anders sieht die Meinung bei der FDP-Wählerschaft aus. Hier halten sich die Aussagen die Waage. 47 Prozent halten Neuwahlen für sehr unwahrscheinlich und knapp gleich viele Befragte, 42 Prozent, halten ein solches Szenario für wahrscheinlich. Falls es zu Neuwahlen kommen sollte, muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen. Die Wahl für eine neue Bundesregierung muss dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Zuletzt ist ein solches Verfahren bei der Bundestagswahl 2005 abgehalten worden. Der Grund für die damaligen Neuwahlen war ein nicht mehr erkennbares Vertrauen in die damals regierende rot-grüne Bundesregierung. (Denise Dörries)