Sunday, September 17, 2023

Annalena Baerbock vergleicht Xi Jinping mit Putin und nennt ihn einen Diktator

Berliner Zeitung Annalena Baerbock vergleicht Xi Jinping mit Putin und nennt ihn einen Diktator Artikel von BLZ/kuri • 2 Std. Ein Interview von Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock mit dem amerikanischen Sender Fox News wird im Netz kontrovers diskutiert. Der Journalist Thilo Jung hat einen Ausschnitt des Gesprächs, das am 14. September ausgestrahlt wurde, auf dem sozialen Netzwerk X geteilt, vormals Twitter. Er schreibt in einem Beitrag: „1) Baerbock bei Fox News 2) Außenministerin nennt Xi einen Diktator.“ In dem Gespräch betont Baerbock, dass Deutschland die Ukraine so lange wie notwendig unterstützen werde. Dann sagt sie weiter: „Falls Putin diesen Krieg gewinnt, was wäre das für ein Zeichen für andere Diktatoren in der Welt? Wie etwa für Xi, Chinas Präsident? Deshalb muss Ukraine diesen Krieg gewinnen.“ In den Kommentaren kritisieren Nutzer Baerbocks Aussage als schädlich für den Ruf Deutschlands. Andere weisen die Aufregung über den Begriff „Diktator“ gegenüber Xi zurück und deuten darauf hin, dass sich China selbst in der Vefassung als Diktatur bezeichnet. (Tatsächlich steht in der Verfassung nicht, dass der Präsident an der Spitze das Land als Diktator führen dürfe, sondern dass die Volksrepublik China „unter der demokratischen Diktatur des Volkes“ stehe.) Baerbock weilt in den USA, weil in der kommenden Woche die UN-Generaldebatte bei den Vereinten Nationen stattfinden wird. Scholz wird Deutschland in New York zusammen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock , Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vertreten. Gleich am Montag werden die vier Politiker eine besondere Jubiläumsfeier geben: Sie zelebrieren die 50-jährige Mitgliedschaft Deutschlands bei den Vereinten Nationen. Hauptthema bei der UN-Generaldebatte wird aller Voraussicht nach der Ukraine-Krieg sein.