Wednesday, January 3, 2024

Sachsen: SPD gibt Ampel Schuld an miesen Umfragewerten im Freistaat

DER SPIEGEL Sachsen: SPD gibt Ampel Schuld an miesen Umfragewerten im Freistaat 4 Std. Spitzenwerte für die AfD, die SPD hingegen unter fünf Prozent: Eine aktuelle Umfrage aus Sachsen sorgt für Unruhe in der Parteienlandschaft. Nun interpretieren die Genossen vor Ort die Werte auf ihre Weise. Sachsen: SPD gibt Ampel Schuld an miesen Umfragewerten im Freistaat In gut neun Monaten wählt Sachsen einen neuen Landtag. Geht es nach aktuellen Umfragen, kann sich die in Teilen rechtsextreme AfD auf einen Wahlsieg freuen, die SPD hingegen würde den Einzug ins Landesparlament verpassen. Nun hat der sächsische SPD-Landesverband die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung für die miserablen Umfragewerte verantwortlich gemacht. »Die Umfragewerte sind nicht landespolitisch zu begründen – aber sie spiegeln die Stimmung hier in Sachsen gegenüber der ›Ampel‹ wider«, sagte die sächsische SPD-Spitzenkandidatin, Sozialministerin Petra Köpping, dem Berliner »Tagesspiegel«. Angesichts der schlechten bundesweiten Stimmung träten »landespolitische Themen in den Hintergrund«, sagte Köpping. »Das machen wir auch in Berlin deutlich.« Die Bundesregierung habe »die Erwartungen vieler Menschen enttäuscht – gerade hier im Osten«, kritisierte die Sozialdemokratin. »Viele haben das Gefühl, dass nicht an sie gedacht wird, wenn es um die vielen Veränderungen geht.« Abgeschlagen hinter der AfD In Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Köpping bezieht sich in ihrer Ampelkritik auf die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey. Die Umfrage sieht die SPD in Sachsen nur noch bei drei Prozent – und damit klar unter der Fünfprozenthürde. Zugleich hatten sich 37 Prozent der Befragten für die AfD ausgesprochen, die CDU kam auf 33 Prozent. Vor einem Monat lagen die beiden Parteien in der gleichen Umfrage noch gleichauf. Die Grünen mit sieben Prozent und die Linke mit acht Prozent liegen weit abgeschlagen hinter AfD und CDU. Neben der SPD würde auch die FDP den Einzug in den sächsischen Landtag verpassen. Der Chef des Instituts Forsa, Manfred Güllner, bezeichnete die Umfrage des Konkurrenten Civey allerdings als »unseriös«. Der »Berliner Zeitung« sagte Güllner: »Die SPD wird in Sachsen nicht in der Versenkung verschwinden.« Er sehe sieben bis acht Prozent als realistisch. Dass die sächsische SPD in der Civey-Umfrage innerhalb von vier Wochen von sieben auf drei Prozent geschrumpft sei, halte er allerdings für »vollkommen absurd«, sagte Güllner.