Monday, September 18, 2023

„Sinnlos Kerosin verballert“: Außenministerin Baerbock steckt erneut wegen Regierungsflieger im Dilemma

Merkur „Sinnlos Kerosin verballert“: Außenministerin Baerbock steckt erneut wegen Regierungsflieger im Dilemma Artikel von Felix Busjaeger • 1 Tag(e) Bus statt Flieger Annalena Baerbocks Auslandsreisen sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Nun steht die Grünen-Politikerin wegen ihrer US-Reise in der Kritik – weil sie den Bus nahm. Berlin/New York – Der Spott war vor einigen Wochen groß: Nachdem Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wegen einer Panne am deutschen Regierungsflieger einen internationalen Termin verpasst hat, gibt es nun erneut Kontroverse um die Flugstaffel. Doch dieses Mal ist nicht die Technik schuld, sondern das Verhalten der Politikerin: Baerbock steht in der Klima-Kritik. Bus statt Flieger: Außenministerin Baerbock sorgt währen US-Reise für neues Regierungsflieger-Dilemma Gegenwärtig ist Außenministerin Annalena Baerbock nach dem Dilemma um ihre Australienreise auf Amerikareise. Während es am Rande einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Amtskollegen Antony Blinken zu einem kleinen Zwischenfall gekommen ist, sorgt nun der Umstand, dass die Ministerin eine Etappe ihrer Reise mit dem Bus absolvierte, für Kritik. Außenministerin Baerbock in Washington Wie die Bild am Sonntag und der Focus berichten, flog der Regierungsflieger A350 in Austin zu einem Leerflug nach Houston ab, da Baerbock die knapp 2,5 Autostunden lange Strecke mit einer Delegation per Bus fuhr. Der Kurzflug pustete dennoch reichlich Kerosin in die Luft: Auf der etwa 235 Kilometer langen Strecke sollen ungefähr 4,5 Tonnen zusammengekommen sein. Der Unmut folgte sogleich: „Während Annalena Baerbock für schöne Bilder im umweltfreundlichen Bus durch die USA fährt, muss der leere Regierungsflieger ihr hinterher düsen“, sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der Bild am Sonntag. Baerbock und Grüne in der Kritik: „grüne Pseudomoral“ trifft Realitätscheck Die Grünen würden unter dem Vorwand des Klimaschutzes ein ganzes Land gängeln, während die Außenministerin sinnlos Kerosin verballert, so Huber. „Bei der grünen Politshow spielt Klimaschutz nur eine Nebenrolle.“ Vize-CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp ging ebenfalls hart mit der Außenministerin ins Gericht: „Wie so oft trifft grüne Pseudomoral auf den Realitätscheck. Busfahrt fürs Foto, aber Leerflug zur Abholung. Frau Baerbock predigt Klimaschutz, hält sich aber nicht an ihre eigenen Ankündigungen.“ Konfrontiert mit der Kritik verwies das Auswärtige Amt auf die „enge Taktung der Termine der Außenministerin und die vorgeschriebenen Ruhezeiten der Crews der Flugbereitschaft“. Wie es weiter heißt, wären auch andere Verkehrsmittel geprüft worden. Während der Reise soll es auch in Witchita Falls zu erheblichen Zusatzkosten gekommen sein. Da es auf dem Militärflugplatz keine passende Ausstiegstreppe für den A350 gab, musste diese für 10.000 US-Dollar von einem anderen Flugplatz beschafft werden. Auslandsreisen der Ampel: Politiker nutzen überwiegend Flugbereitschaft der Bundeswehr Die Kritik am Reiseverhalten der Ampelregierung ist nicht neu. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ministerinnen und Minister haben seit ihrer Vereidigung vor fast zwei Jahren nur einen kleinen Teil ihrer Auslandsreisen mit Linienflügen absolviert. Knapp zwei Drittel werden mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr absolviert. Nur fünf der 19 Kabinettsmitglieder, die seit Dezember 2021 durchgehend oder vorübergehend im Amt waren, nutzten die Luftwaffe gar nicht für Auslandsreisen: Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne), Bauministerin Clara Geywitz (SPD) sowie die im April 2022 zurückgetretene Familienministerin Anne Spiegel und ihre Nachfolgerin Lisa Paus (beide Grüne). Wie die Deutsche Presse-Agentur weiter berichtet, summieren sich die Flüge bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf 163. Die ehemalige Verteidigungsministerin Lambrecht machte in ihrer gut einjährigen Amtszeit 25 Auslandsreisen – ebenfalls alle mit der Flugbereitschaft. Außenministerin Annalena Baerbock war den Angaben zufolge bei ihren 90 Auslandsreisen bis zum 5. September dreimal mit Linienflügen unterwegs. (fbu/dpa)