Meloni fordert, Migrantenboote schon in Nordafrika zu stoppen

WELT Meloni fordert, Migrantenboote schon in Nordafrika zu stoppen 18 Min. „Die einzige Möglichkeit, das Problem ernsthaft anzugehen, ist, die illegalen Ausreisen zu stoppen“, sagt Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni auf Lampedusa über die Migration aus Nordafrika. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt an, die Überwachung durch Frontex zu verstärken. Meloni fordert, Migrantenboote schon in Nordafrika zu stoppen ie italienische Regierungschefin Giorgia Meloni fordert, Migranten schon vor dem Aufbruch aus Nordafrika nach Europa zu stoppen. „Die einzige Möglichkeit, das Problem ernsthaft anzugehen, ist, die illegalen Ausreisen zu stoppen“, sagte Meloni am Sonntag im Beisein von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa. Es sei Aufgabe der gesamten EU, die Situation zu bewältigen, sagte Meloni. Alle müssten das gleiche Ziel verfolgen und sich für ernsthafte, komplexe und nachhaltige Lösungen einsetzen. Meloni mahnte, auf Lampedusa gehe es um die „Zukunft Europas“. Meloni hatte am Freitag eine europäische Mission gefordert, um Migrantenboote auf dem Weg zu stoppen. Wenn nötig müsse die Marine eingesetzt werden, fügte sie hinzu. Aus ihrer Sicht ist die Verhinderung der Überfahrt von Migranten die einzige Lösung für die derzeitige Situation. Auf der kleinen Mittelmeerinsel Lampedusa waren in den vergangenen Tagen Tausende Migranten angekommen. Das italienisch-tunesische Migrationsabkommen müsse schnell auf andere nordafrikanische Staaten übertragen werden. Die rechtspopulistische Politikerin mahnte, dass alle EU-Staaten dabei zusammenarbeiten müssten. Die bloße Verteilung der Migranten und Flüchtlinge unter den EU-Ländern löse das Problem nicht. Nach Aussage von der Leyens soll die Überwachung auf See und aus der Luft nach Aussage verstärkt werden. „Wir können dies über Frontex tun“, sagte sie mit Blick auf die EU-Grenzschutzagentur. Von der Leyen fügte hinzu, sie unterstütze es, Optionen zur Ausweitung bestehender Marineeinsätze im Mittelmeer auszuloten oder an neuen Einsätzen zu arbeiten. Zugleich rief sie die europäischen Länder dazu auf, einen Teil der in Italien ankommenden Flüchtlinge aufzunehmen. „Die irreguläre Immigration ist eine Herausforderung, die eine europäische Antwort benötigt“, sagte sie bei einem gemeinsamen Besuch auf der Mittelmeerinsel Lampedusa. Den EU-Staaten ist es bis heute nicht gelungen, eine umfassende Reform des europäischen Asylsystems zu verabschieden. Vor allem die Mitgliedstaaten an den EU-Außengrenzen beklagen mangelnde Solidarität der anderen Partner. Lampedusa gehört wegen der Nähe zur tunesischen Küstenstadt Sfax seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Allein am Dienstag kamen mehr als 5000 Menschen an – so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Zeitweise war das Erstaufnahmelager mit rund 6800 Menschen maßlos überfüllt. Die tunesischen Sicherheitskräfte waren am Samstag mit einem Großaufgebot gegen Migranten und Schlepper in mehreren tunesischen Küstenstädten vorgegangen, um die illegale Einwanderung nach Italien zu unterbinden. Hunderte Migranten und zahlreiche Schlepper seien festgenommen worden, berichteten Augenzeugen und Behörden. Lampedusa wird derzeit von zahlreichen Schlepperbooten angesteuert, die aus Nordafrika kommen. Die Mittelmeerinsel liegt nur rund 140 Kilometer östlich der Küste Tunesiens. Sie trägt wegen ihrer Nähe zu Nordafrika derzeit die Hauptlast der illegalen Migration.