Weiterer Flug mit Afghanen landet in Deutschland: Das ist bekannt

Berliner Zeitung Weiterer Flug mit Afghanen landet in Deutschland: Das ist bekannt AFP/Eva Maria Braungart • 5 Std. • 2 Minuten Lesezeit Im Februar landeten 155 Menschen aus Afghanistan in Berlin. Innerhalb weniger Wochen wird Angaben von Aktivisten zufolge erneut ein Charterflugzeug mit gefährdeten Afghanen und deren Angehörigen in Deutschland erwartet. Den Planungen zufolge soll das Flugzeug am Mittwoch in Islamabad in Pakistan starten und am Donnerstag in Hannover landen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus NGO-Kreisen. An Bord befindet sich demnach eine unbekannte Anzahl an Afghanen mit einer Aufnahmezusage der Bundesregierung. Das Bundesinnenministerium wollte den Flug dem Bericht zufolge auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Derzeit warten nach Angaben der Bundesregierung noch rund 2800 gefährdete Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland in Pakistan auf eine Ausreise. Sie müssen dort ein Visa-Verfahren mit Sicherheitsüberprüfung durchlaufen. In der Zwischenzeit werden sie von der staatlichen deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt. Die Kosten trägt die Bundesregierung. Die GIZ teilte dem RND auf Anfrage mit, dass sich die Ausgaben für Unterbringung, Versorgung, medizinische Dienstleistungen und psychosoziale Betreuung zwischen 2022 bis einschließlich 2024 auf 82,7 Millionen Euro beliefen. Ende Februar hatte ein Charterflugzeug aus Pakistan 155 Menschen aus Afghanistan nach Berlin gebracht, die in ihrer Heimat als besonders gefährdet eingestuft werden. Allerdings gab es auch Kritik an diesem Flug. Vor allem die Auswahl der Passagiere des Afghanistan-Fliegers, der im pakistanischen Islamabad gestartet war, stieß vielfach auf Kritik. Presseberichten zufolge befanden sich in dem Flugzeug nur zwei sogenannte Ortskräfte, Einheimische, die den Deutschen während ihres Afghanistan-Einsatzes (von 2001 bis 2021) geholfen hätten. Anonyme Regierungsbeamte wurden zudem mit der Aussage zitiert, die Identität der übrigen Passagiere sei „in vielen Fällen zweifelhaft oder sogar vollständig ungeklärt“. Die Unionsfraktion hatte das Auswärtige Amt Anfang März aufgefordert, bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung keine Menschen aus Afghanistan mehr einfliegen zu lassen. „Entscheidungen über Einreisen aus Afghanistan sollten der neuen Bundesregierung obliegen“, sagte die stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Andrea Lindholz (CSU) Anfang März der Nachrichtenagentur AFP. Es dürfe nicht sein, dass die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „noch wöchentlich bis zu zwei Flüge nach Deutschland organisiert“. Die CSU-Politikerin kritisierte, dass die Strukturen des Bundesaufnahmeprogramms „in höchstem Maße fragwürdig“ seien: „In einem intransparenten Verfahren werden Personen ausgewählt, deren Identitäten sich offenbar schon als falsch erwiesen haben.“ Zuletzt teilte das Bundesinnenministerium hatte auf Anfrage der AfD im Bundestag mit, eine weitere Chartereinreise mit Afghanen sei konkret geplant – dabei dürfte es sich um den bevorstehenden Flug handeln. „Weitere Chartereinreisen werden erforderlich sein, um die Personen mit gültiger Aufnahmezusage weiter in einem geordneten Verfahren mit Sicherheitsstandards nach Deutschland zu bringen“, hieß es in der Antwort weiter.