NATO-Chef warnt Putin vor Angriff auf Polen

NATO-Chef warnt Putin vor Angriff auf Polen dw.com • 28 Mio. • 3 Minuten Lesezeit Polen sieht sich angesichts des Ukraine-Kriegs besonders von Russland bedroht. Bei einem Besuch in Warschau bekräftigt NATO-Generalsekretär Mark Rutte die Bereitschaft der Allianz zum Gegenschlag. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einem Angriff auf Polen gewarnt. Wer meint, er könne mit einer Attacke auf Polen oder ein anderes NATO-Land davonkommen, täusche sich und werde "die volle Härte dieser entschlossenen Allianz zu spüren bekommen", erklärte Rutte bei einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau. "Unsere Reaktion wird verheerend sein", fügte der Chef des westlichen Militärbündnisses hinzu. Dies müsse Putin und "jedem anderen, der uns angreifen will, klar sein". Mehr Geld fürs Militär "Russland ist und bleibt die größte und schlimmste Bedrohung für unsere Allianz", unterstrich Rutte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polens Regierungschef Donald Tusk. Moskau sei dabei, seine Wirtschaft auf eine "Kriegswirtschaft" umzustellen, was einen enormen Einfluss auf die Fähigkeiten der russischen Armee haben werde. Rutte begrüßte in diesem Zusammenhang die angestrebte Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa und in Kanada. Er stimme mit US-Präsident Donald Trump überein, dass die NATO-Länder noch mehr in ihre Sicherheit investieren müssten. Die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten bleibe "der Eckpfeiler unserer Allianz - und das wird sich nicht ändern", sagte der Niederländer weiter. Tusk betonte, angesichts der sich wandelnden geopolitischen Lage sei für Polen die Bestätigung sehr wichtig, "dass die NATO verpflichtet ist, Polen in jeder kritischen Situation zu verteidigen". Der Premier sprach auch die Waffenruhe-Gespräche von US-Vertretern mit der Ukraine und Russland an: "Seien wir ehrlich, unser Einfluss auf diese Verhandlungen ist, höflich ausgedrückt, begrenzt. Also müssen wir als NATO, als Polen, umso mehr auf Szenarien vorbereitet sein, die wir noch gar nicht richtig kennen." Polen will deswegen im laufenden Jahr 4,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Landesverteidigung ausgeben. Zudem hat die Regierung in Warschau die Absicht, aus dem sogenannten Ottawa-Abkommen für ein Verbot von Antipersonenminen auszusteigen - ebenso wie Estland, Lettland und Litauen. Alle vier Staaten sind enge Verbündete der Ukraine. Schweden rüstet auf Auch das neue NATO-Mitglied Schweden will seine Verteidigungsausgaben in den kommenden zehn Jahren drastisch erhöhen. Bis zum Jahr 2035 werde man ungefähr 300 Milliarden Schwedische Kronen (umgerechnet knapp 28 Milliarden Euro) zusätzlich in die Verteidigung stecken, kündigte Ministerpräsident Ulf Kristersson auf einer Pressekonferenz in Stockholm an. Es handle sich um den Plan für die größte militärische Aufrüstung seit den Tagen des Kalten Krieges. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine befinde man sich in einer völlig neuen sicherheitspolitischen Lage. Zudem gebe es viel Unsicherheit über die transatlantischen Beziehungen, sagte Kristersson mit Blick auf Trumps Politik. Diese Unsicherheiten würden noch lange bestehen bleiben. Die kreditfinanzierten Investitionen seien notwendig, um bis 2030 rund 3,5 Prozent des BIP für die Verteidigung aufzuwenden, erläuterte Schwedens Regierungschef. Derzeit sind es in dem skandinavischen Staat rund 2,4 Prozent. Nach dem Ende des Kalten Krieges hatte Schweden in den 1990er Jahren seine Ausgaben für das Militär stark zurückgefahren. Erst nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 investierte die Regierung in Stockholm wieder verstärkt in die Sicherheit des Landes. Im März 2024 trat das bis dahin bündnisfreie Schweden schließlich offiziell der NATO bei.