Monday, March 18, 2024
Umfrage zu Taurus: Mehrheit will keine Lieferung an Ukraine
FOCUS online
Olaf Scholz lehnt eine Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ab dpa
Der Kanzler ist strikt gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Scholz und seine Leute haben die Mehrheit der Menschen auf ihrer Seite, wie eine Umfrage zeigt. Die Gegner der Lieferung treibt demnach eine Angst um.
Seit Wochen beherrscht die Debatte rund um den Marschflugkörper Taurus das politische Berlin. Während Kanzler Olaf Scholz (SPD) und große Teile seiner Partei die Lieferung an die Ukraine ablehnen, sind viele Politiker aus den Reihen der Koalitionspartner FDP und Grüne dafür. Auch die Union befürwortet es, dem angegriffenen Land so zu helfen. Linke, AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht sind dagegen.
Umfrage zu Taurus: Mehrheit will keine Lieferung an Ukraine
Die Gegner haben die Mehrheit der Menschen auf ihrer Seite, wie eine Civey-Umfrage für FOCUS online ergab. 51 Prozent der Bundesbürger sprechen sich demnach gegen die Lieferung aus, 41 sind dafür, 8 Prozent sind bei diesem heiklen Thema unentschlossen. Es zeichnet sich auch ziemlich klar ab, warum die Menschen dafür oder dagegen sind. Von den Befürwortern der Lieferung nennen 65 Prozent als Grund, dass man so die Ukraine unterstützen wolle. Nur 32 Prozent wollen dadurch schlicht den russischen Machthaber Wladimir Putin unter Druck setzen, Verhandlungen zu führen.
Die Taurus-Gegner haben große Angst, das zeichnet sich in der Umfrage ab. 81 Prozent sagen, dass dies als deutsche Kriegsbeteiligung gewertet werden könnte. Das ist auch eines der Hauptargumente von Kanzler Scholz. 58 Prozent der Menschen, die ihm beipflichten, glauben auch, dass mit dem Taurus-System Angriffe auf russischem Boden durchgeführt werden können. Und immerhin noch 15 Prozent sorgen sich darum, dass fremde Mächte Einblicke in deutsche Rüstungstechnik bekommen könnten. (Mehrfachnennungen waren möglich)
FDP will nicht locker lassen
Die FDP-Fraktion lässt bei ihrer Forderung nach einer Lieferung der Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine nicht locker und sucht dazu auch das Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Haltung der FDP ist klar: Wir halten die Lieferung von Taurus an die Ukraine für nötig“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, dem „Tagesspiegel“. Da die von Scholz genannte Bedingung für die Taurus-Lieferung – keine Bedienung durch deutsche Soldaten – „objektiv erfüllbar“ sei, wünsche er sich sehr, „dass das Kanzleramt zeitnah zu einer anderen Lageeinschätzung als bisher kommt“, sagte Vogel. Über die Lieferung von Taurus entscheidet nicht der Bundestag, sondern am Ende allein die Regierung. „Deshalb werden wir als FDP-Fraktion mit dem Bundeskanzler auch über das Thema sprechen“, kündigte Vogel an.