Trotz Entscheidung um Taurus: Baerbock könnte Kanzler noch umstimmen

RUHR24 Trotz Entscheidung um Taurus: Baerbock könnte Kanzler noch umstimmen Sven Schneider • 8 Std. • 2 Minuten Lesezeit Deutschland liefert keine Taurus-Flugkörper an die Ukraine. Außenministerin Baerbock will das ändern und hat eine Idee. Dortmund – Nach einer Debatte im Bundestag hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine entschieden. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzt sich nun hinter den Kulissen für seine Umstimmung ein, wie die FAZ berichtet. Dabei findet sie ausnahmsweise Unterstützung von der FDP. Außenministerin Annalena Baerbock setzt sich für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ein, ohne dabei öffentlichen Druck auf Kanzler Olaf Scholz auszuüben. Im Gegensatz zur vorherigen Debatte um Kampfpanzer vermeidet sie direkte Aussagen und arbeitet stattdessen im Hintergrund mit Verbündeten zusammen. „Je schneller diese Entscheidung gefällt wird, umso eher endet dieser Krieg mit einem Sieg der Ukraine“, sagte Baerbock im vergangenen Jahr und sprach sich damit deutlich für eine Lieferung der Kettenfahrzeuge aus. Nun geht die Außenministerin etwas defensiver vor. Trotz Entscheidung um Taurus: Baerbock setzt auf „Ringtausch“ Wie unter anderem der Spiegel berichtet, sei ein sogenannter „Ringtausch“ mit Blick auf die Luft-Boden-Marschflugkörper möglich. Der Vorschlag sieht vor, dass Deutschland die Taurus-Flugkörper über Großbritannien an die Ukraine liefert. Diese Idee wurde nach einem Treffen mit dem britischen Chefdiplomaten David Cameron durch die SZ öffentlich gemacht und später von Baerbock unterstützt. Die 43-Jährige bezeichnete anschließend den Ringtausch als „deutsche Erfindung“. Trotz Entscheidung um Taurus: Scholz will keine deutschen Soldaten einsetzen Trotz dieser Bemühungen hat Bundeskanzler Scholz Bedenken wegen der weitreichenden Kapazität des Taurus-Systems und der essentiellen Kontrolle über dessen Einsatz. Laut Scholz seien zur Bedienung der Waffen deutsche Soldaten erforderlich. Diesen Schritt lehnt er jedoch ab (mehr News zu Politik bei RUHR24) Baerbock hingegen sieht in der Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen eine weit größere Bedeutung als die eines einzelnen Waffensystems. Sie und ihre Unterstützer aus der FDP drängen darauf, die deutsche Position zu überdenken, um die Sicherheit Europas zu stärken und der Ukraine in ihrer defensiven Lage zu helfen. Die FDP, vertreten durch Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Christian Lindner, zeigt sich kritisch gegenüber Scholz‘ Haltung und schlägt vor, ukrainisches Personal auf Taurus zu schulen, um die Bedingungen für eine Lieferung zu erfüllen.