Taurus könnte die Ampel spalten: Hofreiter macht mit CDU-Mann Röttgen Front gegen Scholz

Merkur Taurus könnte die Ampel spalten: Hofreiter macht mit CDU-Mann Röttgen Front gegen Scholz Geschichte von Paula Völkner • 4 Std. • 2 Minuten Lesezeit „Macht uns schwächer“ Die Union bringt die Frage nach der Taurus-Lieferung erneut zur Abstimmung in den Bundestag. Nicht nur Anton Hofreiter erwägt einen Bruch der Fraktionsdisziplin. Berlin – Erst im Februar hat der Bundestag einen Taurus-Antrag der Union abgelehnt. Für Donnerstag (14. März) bereiten CDU und CSU aber schon eine Neuauflage der Taurus-Debatte vor. Erneut soll im Parlament namentlich über die Lieferung des Marschflugkörpers im Ukraine-Krieg abgestimmt werden. Während SPD-Chef Lars Klingbeil die Ampel-Partner ermahnt, äußert sich der Grünen-Politiker Anton Hofreiter bezüglich seines Votums unentschlossen. Er sei sich noch nicht sicher, wie er in der Frage abstimmen werde, sagte er The Pioneer. Spaltet der Taurus die Ampel-Koalition? Scharfe Kritik an Scholz aus eigenen Reihen In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ kritisieren Hofreiter und der Bundestagsabgeordnete der CDU Norbert Röttgen Bundeskanzler Scholz scharf: „Scholz’ Rhetorik macht uns schwächer, als wir sind“, erklärte das Regierungs- und Oppositionparteien übergreifende Duo. Auch hier äußerte sie sich entschlossen für die Taurus-Lieferung. Anstatt der Ukraine die Hilfe zur Seite zu stellen, die sie brauche, rechtfertige der Kanzler die Nichtlieferung damit, dass Deutschland dadurch zur Kriegspartei würde, schrieben Hofreiter und Röttgen und betonten: „Diese Aussage ist faktisch und rechtlich falsch.“ Bei der zurückliegenden Abstimmung über die Lieferung des Marschflugkörpers stand die Ampel nicht geschlossen. In der Abstimmung im Februar stimmte beispielsweise die Europa-Spitzenkandidatin der FDP Agnes Strack-Zimmermann für die Lieferung. An dem erneuten Antrag der Union übt sie allerdings Kritik. Union drängt auf schnelle Taurus-Abstimmung im Bundestag Trotz mahnender Worte an der CDU: Strack-Zimmermann unterstützt Taurus-Lieferung „Ich appelliere an die CDU: Man muss aufpassen, dass dieses ernsthafte Thema nicht zur Posse verkommt, indem man es jede Woche aufsetzt“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses am Montag (11. März) beim Kampagnenauftakt der Liberalen zur Europawahl in Berlin. Ihre Meinung bezüglich der Lieferung habe sie dennoch nicht geändert, sagte sie. Auch ihr Parteifreund und FDP-Vize Wolfgang Kubicki sprach sich gegenüber dem Münchner Merkur für einen Bruch der Koalitionsdisziplin aus: „Diesmal wäre für mich der Punkt erreicht, es zu tun.“ Kritik von Hofreiter und Röttgen: Taurus-Argumente des Kanzlers seien vorgeschoben Olaf Scholz lehnt die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper bisher mit der Begründung ab, Deutschland könne dadurch zur Kriegspartei werden. Zuletzt hat der britische Außenminister David Cameron einen Ringtausch der Taurus-Rakete vorgeschlagen und dabei seine Hilfe angeboten. Auch in dieser Frage sind sich die Mitglieder der Ampel-Koalition uneinig. Während Strack-Zimmermann und Lars Klingbeil (SPD) skeptisch gegenüber der Lieferung auf Umwegen über Großbritannien äußerten, sagte Außenministerin Annalena Baerbock am Sonntagabend in der ARD Sendung „Caren Miosga“, für sie sei der Ringtausch eine Option. Einigkeit in der Frage nach der Lieferung des Marschkörpers scheint fern. (pav)