Tuesday, April 5, 2022
Wladimir Putin droht Europäern wegen Gazprom mit Vergeltung
Wladimir Putin droht Europäern wegen Gazprom mit Vergeltung
DER SPIEGEL
Muriel Kalisch - Vor 2 Std.
Eine Gazprom-Tochter soll vorerst von der Bundesnetzagentur verwaltet werden. Neben Öl liefert Russland aber auch Getreide nach Europa. Putin kündigte an, ein Auge auf Agrarexporte in »feindliche« Länder zu haben.
Kremlchef Wladimir Putin hat den Europäern wegen ihres Vorgehens gegen den russischen Gazprom-Konzern mit Vergeltung gedroht. »Die Situation im Energiebereich verschlechtert sich«, sagte Putin am Dienstag in Moskau mit Verweis auf nicht marktkonforme, »brachiale Maßnahmen einschließlich des Verwaltungsdrucks auf unser Unternehmen Gazprom in einigen europäischen Ländern«. Die Bundesregierung hatte am Montag angeordnet, dass die Bundesnetzagentur vorübergehend die Kontrolle bei Gazprom Germania übernimmt.
Putin sagte bei einem Treffen, das im Fernsehen übertragen wurde, eine Drohung mit der Verstaatlichung russischer Anlagen sei ein »zweischneidiges Schwert«. Er kündigte auch an, dass angesichts der weltweiten Lebensmittelknappheit die russischen Lieferungen insbesondere an »feindliche« Länder genau überwacht werden müssten. Russland gehört zu den global größten Getreideexporteuren.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzte die Bundesnetzagentur vorübergehend als Treuhänderin für die deutsche Tochter des russischen Staatskonzerns Gazprom ein. Habeck begründete dies mit unklaren Rechtsverhältnissen und einem Verstoß gegen Meldevorschriften. Ziel sei es, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Gazprom ist nach wie vor der größte Gaslieferant Deutschlands.
Gazprom Germania fungierte nach Angaben des Wirtschaftsministeriums bisher »als Holding für Aktivitäten von Gazprom in Deutschland und anderen europäischen Ländern, insbesondere auch beim Betrieb von kritischer Infrastruktur«. Dazu zählten demnach auch der Energiehandel sowie der Gastransport und Betrieb von Gasspeichern.