Neues Skyttedal-Bündnis in Schweden will das Asylrecht abschaffen

DER SPIEGEL Neues Skyttedal-Bündnis in Schweden will das Asylrecht abschaffen 14 Std. • 2 Minuten Lesezeit Sie war den Konservativen zu rechts: Jetzt tritt die umstrittene schwedische Politikerin Sara Skyttedal mit einem eigenen Bündnis namens Folklistan zur EU-Wahl an. Auch ehemalige Sozialdemokraten sind dabei. Neues Skyttedal-Bündnis in Schweden will das Asylrecht abschaffen Die umstrittene schwedische Politikerin Sara Skyttedal tritt überraschend mit einer eigenen Parteiformation für die EU-Wahl Anfang Juni an. Die neue Gruppe nennt sich Folklistan und will laut schwedischen Medienberichten das Asylrecht in der EU abschaffen. Skyttedal wurde erst im Februar von der Kandidatenliste der schwedischen Christdemokraten (KD) gestrichen, weil sie zeitweise Gespräche mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten geführt hatte. Wochenlang stand Skyttedal im Mittelpunkt einer Schlammschlacht in den schwedischen Medien. Es ging um die Weitergabe privater SMS, den Bruch mit der KD-Parteivorsitzenden und stellvertretenden schwedischen Ministerpräsidentin Ebba Busch. Über Jahre hatte Skyttedal zu den prominentesten Vertretern ihrer Partei gehört und sich im Parlament einen Namen als rechte Hardlinerin gemacht. Mit dabei in Skyttedals neuer Formation ist nun der frühere Sozialdemokrat und Ex-Abgeordnete Jan Emanuel. Den schwedischen Medien sagten die beiden, es handle sich nicht um eine gewöhnliche Partei, sondern eher um einen Zusammenschluss von Politikern, die aus verschiedenen Parteien stammen. Einig sei man sich bei der Migrationspolitik. Das System des Asylrechts entspreche nicht mehr der europäischen Realität, sagte Emanuel. Skyttedal hatte im Gespräch mit dem SPIEGEL EU-Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen attackiert. »Was wir jetzt haben, ist eine Mitte-Rechts-Kommissionspräsidentin, die grüne und linke Politik macht. Da wäre mir sogar eine linke Kommissionspräsidentin lieber, die die richtige Politik macht«, so Skyttedal. Am 9. Juni findet in Schweden die Wahl zum EU-Parlament statt. Eine Partei muss in Schweden mindestens vier Prozent der Stimmen erhalten, um einen der schwedischen Sitze im Parlament zu erhalten.