Österreichs Kanzler wird Putin am Montag in Moskau treffen

Österreichs Kanzler wird Putin am Montag in Moskau treffen DER SPIEGEL Muriel Kalisch - Vor 5 Std. Erst besuchte Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer die Ukraine – nun soll eine Visite in Moskau folgen. Es ist das erste Treffen eines EU-Staatschefs mit Kremlchef Putin seit Kriegsbeginn. Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer wird am Montag mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau zusammentreffen. Dort sei für Montagnachmittag ein Gespräch mit Putin geplant. Das bestätigte Regierungssprecher Daniel Kosak. Zuvor hatte die »Bild«-Zeitung darüber berichtet. In Moskau bestätigte Kremlsprecher Dmitri Peskow das Treffen. Kosak sagte, die Reise des österreichischen Regierungschefs verfolge drei Ziele: Der Krieg müsse aufhören. Das klinge banal, sei aber das Wichtigste. Ferner erwarte die ukrainische Regierung für die kommenden Tage eine »große Schlacht« im Osten des Landes. Hierfür müssten Absprachen für humanitäre Korridore getroffen werden. Drittens wolle Nehammer bei Putin die Kriegsverbrechen der russischen Armee in der Ukraine ansprechen. Diese müssten von unabhängiger internationaler Seite aufgeklärt werden. Reise soll mit Selenskyj, von der Leyen und Scholz abgestimmt sein Aus dem Umfeld des österreichischen Kanzlers verlautete, er agiere abgestimmt mit den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Damit widersprach Österreich anderslautenden Darstellungen über Verärgerung in der Ukraine. »Wir waren in Butscha. Wir haben die Kriegsverbrechen gesehen und Kanzler Nehammer wird sie benennen gegenüber Präsident Putin«, verlautete aus dem Kanzleramt in Wien. Man sei »aber nicht illusorisch«, es gehe um humanitäre Ziele. »Es gilt, im Gespräch zu bleiben.« Es sei höchst unwahrscheinlich, »mit einem Frieden zurückzukehren.« Die russische Seite lasse zum Beispiel in den Kampfgebieten keine humanitäre Hilfe etwa durch das Rote Kreuz zu. Seit Kriegsbeginn hatte kein Staatsoberhaupt eines EU-Staates den Kremlchef persönlich getroffen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefonierte mehrfach mit Putin. Deutschlands Ex-Bundeskanzler und langjähriger Putin-Bekannter Gerhard Schröder war nach Moskau gereist, das Treffen blieb jedoch ergebnislos. Nehammer war am Samstag zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. In der ukrainischen Hauptstadt war er mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bürgermeister Vitali Klitschko zusammenkommen. Zudem besuchte Österreichs Kanzler die Stadt Butscha, wo mehrere Hundert Zivilisten bei einem Massaker getötet wurden. Erst am Freitag hatte eine Delegation um EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell Kiew und Butscha besucht. Österreich, das nicht der Nato angehört, hat bisher unter anderem 10.000 Helme und 9000 Schutzwesten für den zivilen Einsatz geliefert. Zugleich gehört es ähnlich wie Deutschland zu den EU-Staaten, die einen Lieferstopp für russisches Gas aktuell ablehnen. Österreich bezieht 80 Prozent seines Gases aus Russland. Nach einigem Zögern hatte Wien jüngst vier russische Diplomaten des Landes verwiesen.