Sunday, April 10, 2022
Kommt das Ölembargo? 27 EU-Staaten beraten in Luxemburg
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Kommt das Ölembargo? 27 EU-Staaten beraten in Luxemburg
Die Europäische Union verschärft erneut ihren Ton gegen Moskau. An diesem Montag werden die Außenminister:innen der 27 in Luxemburg über ein sechstes Sanktionspaket diskutieren, um Russland zu schwächen und die Ukraine zu unterstützen.
Die Maßnahmen könnten nach den grausigen Entdeckungen der letzten Woche, insbesondere in Butscha, radikaler ausfallen. Für hitzige Diskussionen dürfte vor allem die Frage sorgen, ob dem Importverbot für russische Kohle nun auch ein Ölembargo folgen wird.
Eine Debatte, die spaltet, da viele EU-Länder stark von russischem Gas abhängig sind - darunter Deutschland. Doch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert seit Wochen einschneidende Sanktionen, darunter einen Stopp der Öl- und Gaseinkäufe aus Russland.
Er fordert auch die Lieferung schwerer Waffen, um der angekündigten Offensive im Donbas standhalten zu können. Als Reaktion darauf schlägt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vor, weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und andere militärische Ausrüstung für Kiew bereitzustellen.