Monday, November 6, 2023

Ukraine-Krieg: Selenskyj knüpft Friedensgespräche mit Russland an diese Bedingung

Berliner Zeitung Ukraine-Krieg: Selenskyj knüpft Friedensgespräche mit Russland an diese Bedingung Artikel von AFP/BLZ • 16 Std. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Bereitschaft für Friedensverhandlungen oder Gespräche über Waffenruhen mit Russland an eine eindeutige Bedingung geknüpft. Demnach ist er „nicht bereit“ zu Gesprächen mit Wladimir Putin, solange die russischen Truppen nicht aus seinem Land abziehen. Die USA wüssten, „dass ich nicht bereit bin, mit den Terroristen zu sprechen, denn ihr Wort ist nichts“, sagte Selenskyj am Sonntag dem US-Sender NBC. „Sie müssen unser Territorium verlassen, erst dann kann die Welt die Diplomatie einschalten.“ Erst an diesem Wochenende sickerte durch, dass Beamte aus den USA und der EU damit begonnen hätten, mit der ukrainischen Regierung in aller Stille über mögliche Friedensverhandlungen mit Russland zu sprechen. Darüber berichtete NBC unter Berufung auf zwei US-Regierungsquellen, die mit den Gesprächen vertraut sind. Dem Bericht zufolge ging es bei den „sensiblen“ Gesprächen, die letzten Monat während einer Sitzung der „Ukraine Defense Contact Group“ stattfanden, um „sehr grobe Umrisse dessen, was die Ukraine möglicherweise aufgeben müsste, um eine Einigung mit Russland zu erzielen“. Zum Stand des Krieges in der Ukraine sagte Selenskyj, sein Land sei in einer „schwierigen Situation“. Es sei „kein Geheimnis, dass wir an der Frontlinie keine Luftabwehr haben“. Deshalb kontrolliere Russland den Luftraum. „Wenn sie den gesamten Luftraum kontrollieren, können wir nicht schnell vorankommen, solange wir keine Luftabwehr haben.“ Die mehr als tausend Kilometer lange Frontlinie zwischen den beiden Kriegsparteien hat sich seit fast einem Jahr kaum bewegt, obwohl die Ukraine im Juni eine Gegenoffensive gestartet hat, um die von Russland besetzten Gebiete zurückzuerobern. Selenskyj trifft sich regelmäßig mit westlichen Staats- und Regierungschefs, um eine bessere Luftabwehr zu erhalten. Wie am Sonntag bekanntwurde, plant die Ukraine inmitten des Krieges gegen Russland eine komplette Reform des Militärdienstes innerhalb der nächsten fünf Jahre. Nach dem am Sonntag veröffentlichten Konzept, das „eine strategische Vision für die Entwicklung der militärischen Personalpolitik“ darstelle, sollen die ukrainischen Streitkräfte künftig zu einem Vertrags-Militärdienst übergehen. Bei Rekrutierung und späterer Laufbahn der Soldaten soll deren vorherige Ausbildung berücksichtigt werden. Auch eine berufliche Gleichstellung der Geschlechter innerhalb der Streitkräfte werde angestrebt. Nach den Vorstellungen des ukrainischen Verteidigungsministers Rusten Umjerow soll auch die Zusammenarbeit zwischen ukrainischen Hochschulen und ähnlichen Institutionen der EU- und Nato-Staaten verstärkt werden.