Friday, April 8, 2022

„Die Verantwortung für diese Verbrechen trägt der russische Präsident“

WELT „Die Verantwortung für diese Verbrechen trägt der russische Präsident“ Kanzler Olaf Scholz hält die westlichen Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine für „hochwirksam“. Mit dem Einfrieren von Vermögenswerten werde auch die Moskauer „Machtclique“ getroffen, sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in London. Scholz kündigte an, Deutschland werde weiter kontinuierlich Waffen an die Ukraine liefern, um den Abwehrkampf gegen die russische Invasion zu stärken. Er erneuerte die Forderung an Russland nach humanitären Korridoren in der Ukraine, damit Menschen umkämpfte Gebiete verlassen können. Mit Blick auf den jüngsten Raketenangriff auf einen Bahnhof in der Ostukraine sagte Scholz, die Tötung von Zivilisten sei ein Kriegsverbrechen. „Die Verantwortung trägt der russische Präsident.“ Er appellierte an Kremlchef Wladimir Putin, einen Waffenstillstand auszurufen. „Der Krieg muss aufhören und zwar sofort.“ Auch der britische Premierminister Boris Johnson hat den russischen Raketenangriff in Kramatorsk aufs Schärfste verurteilt: „Es ist ein Kriegsverbrechen, wahllos Zivilisten anzugreifen und Russlands Verbrechen werden zur Kenntnis genommen.“ Der britische Premier betonte, dass Deutschland und das Vereinigte Königreich eng zusammenarbeiten, um die Ukraine mit Waffen und weiterer Hilfe zu unterstützen. Großbritannien werde weitere Waffen im Wert von 100 Millionen Pfund (umgerechnet rund 120 Millionen Euro) an die Ukraine schicken, so Johnson. Er fügte hinzu: „Ich würde definitiv zustimmen, dass unsere beiden Länder und unsere Verbündeten noch weiter gehen müssen und der Ukraine mehr Hilfe zukommen lassen müssen.“ Johnson hatte sich seit Kriegsbeginn als treibende Kraft in Europa für Waffenlieferungen an Kiew und Sanktionen gegen Russland etabliert. Fast täglich telefonierte er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.