Saturday, April 9, 2022

Das müssen Sie zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich wissen

Das müssen Sie zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich wissen RP ONLINE - Vor 1 Std. Paris. Im April wird in Frankreich gewählt: Bei den Präsidentschaftswahlen tritt der Amtsinhaber Emmanuel Macron gegen mehrere Herausforderer an. Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Wann finden die Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt? Jetzt RP ONLINE Newsletter Stimme des Westens kostenlos bestellen Gewählt wird in zwei Runden am 10. und 24. April. Wenn keiner der Kandidaten und Kandidatinnen die absolute Mehrheit erreicht, ziehen die beiden Bestplatzierten in die Stichwahl ein. Hier gewinnt dann der- oder diejenige mit der Mehrheit der Stimmen. Zwei Monate nach den Präsidentschaftswahlen folgen im Juni die Parlamentswahlen. Hier muss der neue Präsident oder die Präsidentin versuchen, eine Parlamentsmehrheit zusammen zu bekommen, da sonst das Regieren schwer wird. Seitdem Präsidentschafts- und Parlamentswahlen praktisch parallel stattfinden, gewinnt die Präsidentenpartei auch die Mehrheit in der „Assemblée Nationale“. Dieses Jahr könnte das allerdings anders sein. Welche Kandidaten stehen in Frankreich zur Wahl? Neben Präsident Emmanuel Macron, der sich für seine Wiederwahl bewirbt, treten diesmal gleich zwei Kandidaten des rechtsextremen Spektrums an. Neben der Chefin des Rassemblement National, Marine Le Pen, stellt sich der wegen Volkshetzung verurteilte Éric Zemmour zur Wahl. Die konservative Partei Les Républicains wird von der früheren Ministerin Valérie Pécresse vertreten. Die Linksparteien konnten sich auf keinen gemeinsamen Kandidaten einigen, so dass gleich vier Bewerberinnen und Bewerber das linke Lager vertreten. Neben dem Linksaußen Jean-Luc Mélenchon sind das der Grüne Yannick Jadot, die Sozialistin und Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo und der Kommunist Fabien Roussel. Wie ist der Ablauf der Präsidentschaftswahl in Frankreich? Gewählt wird in zwei Wahlgängen. Die Wahllokale öffnen um acht Uhr morgens und schließen auf dem Land um 18 Uhr, in den großen Städten um 20 Uhr. Erste Prognosen werden kurz danach erwartet. In der ersten Runde kommen die beiden Bestplatzierten weiter, die sich in den zwei Wochen zwischen den beiden Terminen auch eine oder mehrere Fernsehdebatten liefern dürften. 2017 trug das TV-Duell zwischen dem früheren Wirtschaftsminister Macron und der Rechtspopulistin Le Pen entscheidend zur Wahl Macrons bei. Le Pen wirkte in der Diskussion konfus und überfordert, was ihr noch heute vorgehalten wird. Welcher Kandidat liegt in Frankreich in den Umfragen vorne? Wer kommt weiter? Erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich am Sonntag Macron führt die Umfragen seit Monaten solide an und liegt inzwischen bei rund 30 Prozent. Auf dem zweiten Platz wechseln sich Le Pen, Zemmour und Pécresse ab, so dass der Einzug in die Stichwahl offen bleibt. Le Pen nimmt ihr rechtsextremer Rivale Zemmour Stimmen weg. Pécresse legte Anfang Februar eine missglückte Rede bei ihrer ersten Wahlkampfkundgebung hin und rutschte daraufhin in den Umfragen ab. In der Stichwahl dürften sowohl Le Pen als auch Pécresse gegen Macron verlieren, wobei das Ergebnis bei einem Einzug von Pécresse deutlich knapper ausfallen dürfte als bei Le Pen. Die Kandidatinnen und Kandidaten des linken Lagers kommen nicht über zehn Prozent hinaus, so dass sie allesamt nach der ersten Runde ausscheiden dürften. Was sind die wichtigsten Themen, die Frankreich derzeit beschäftigen? Durch den Ukraine-Krieg ist das Interesse am Wahlkampf dieses Jahr gering. Macron punktet hier als Vermittler zwischen den beiden Präsidenten Wolodimir Selenski und Wladimir Putin. Le Pen setzt vor allem auf das Thema Kaufkraft, die unter dem starken Anstieg der Energiepreise leidet. Die Rechtspopulistin schlägt beispielsweise eine Koppelung der Renten an die Inflation vor. Ihre Konkurrentin Pécresse will ihrerseits das Erbrecht reformieren. Macron garantiert als Präsident bereits staatlich subventionierte niedrige Stromkosten und Heizkostenzuschüsse für sozial Schwache. Seine Konkurrentinnen und Konkurrenten werfen ihm vor, Wahlkampf mit dem Scheckbuch zu betreiben. Zweites Thema ist die Sicherheit. Vor allem Le Pen und Zemmour versuchen, damit zu punkten. Macron ist in diesem Bereich eher schlecht aufgestellt: 69 Prozent der Französinnen und Franzosen bescheinigen ihm in Sachen Sicherheit eine schlechte Bilanz. Wie lange darf man in Frankreich Präsident sein? Die Amtszeit dauert fünf Jahre. Der Präsident oder die Präsidentin kann sich einmal zur Wiederwahl stellen. Damit sind dann maximal zehn Jahre im Präsidentenpalast, dem Elysée, möglich. Seit der Wiederwahl von Jacques Chirac 2002 schaffte es allerdings kein Amtsinhaber, noch ein zweites Mal gewählt zu werden. Macrons Vorgänger François Hollande musste 2017 sogar auf eine zweite Kandidatur verzichten, weil seine Umfragewerte bei nur sechs Prozent lagen. Wie lange ist Emmanuel Macron schon im Amt? Macron ist seit 2017 Präsident. Er war bei seiner Wahl mit 39 Jahren der jüngste Staatschef der so genannten Fünften Republik, die 1958 begann. Bevor er als Präsidentschaftskandidat antrat, war er Wirtschaftsminister und davor stellvertretender Generalsekretär des Elysée unter dem Sozialisten Hollande. Wie oft wird in Frankreich gewählt? Präsidentschafts- und Parlamentswahlen finden alle fünf Jahre statt. Vor dem Jahr 2000 waren die Amtsperioden der Staatschefs länger: Damals wurde alle sieben Jahre gewählt.