Tuesday, November 7, 2023
Showdown im Kanzleramt - Kanzler Scholz wittert bei Migrationsgipfel „Intrige“ gegen CDU-Chef Merz
FOCUS online
Showdown im Kanzleramt - Kanzler Scholz wittert bei Migrationsgipfel „Intrige“ gegen CDU-Chef Merz
Artikel von FOCUS Online •
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Bundeskanzler Olaf Scholz holte die Ministerpräsidenten der Länder und CDU-Chef Friedrich Merz an einen Tisch, um die drängenden Probleme der Migrationspolitik zu lösen. Dabei kam es laut Scholz zu einer „Intrige“ gegen Merz.
Bundeskanzler Olaf Scholz will einen Deutschland-Pakt. Alle sollen gemeinsam eine große Herausforderung meistern: die Migrationskrise. Dazu schloss sich Scholz mit den Länderchefs und den Oppositionsführern Friedrich Merz (CDU) und Alexander Dobrindt (CSU) zusammen. Doch des Kanzlers Wunsch nach Einigkeit und Recht und Freiheit wird wohl nicht erfüllt.
Denn Olaf Scholz wittert eine „Intrige“. Die Länderchefs der Union wollen offenbar ihren eigenen Parteivorsitzenden Merz ausbooten. Das berichten RTL und n-tv. Demnach ließen die Ministerpräsidenten die Spitzenrunde zunächst lange warten. Der Grund: Die unionsgeführten Länder hatten mehrere Zusatzforderungen ins gemeinsame Papier einbringen wollen. Einige scheiterten. Doch eine kam in die Liste der Forderungen: eine Bund-Länder-Kommission für die zukünftige Migrationspolitik.
Streit zwischen Wüst und Merz womöglich Grund für „Intrige“
Während Scholz mit Merz und Dobrindt am Verhandlungstisch sitzen will, wollen die Länder lieber direkt mit ihm verhandeln. Und da die Länderchefs diese Forderung in letzter Minute - einen Tag nach Scholz' Treffen mit den Unions-Fraktionsführern - einbringen, lässt bei Scholz den Verdacht der „Intrige“ entstehen.
RTL und n-tv erklären das Verhalten mit der aufkeimenden Konkurrenz zwischen dem mächtigen NRW-Landesboss Hendrik Wüst und Merz. Nur einer von beiden kann 2025 als Kanzlerkandidat für die Union antreten. Schon mehrfach soll Merz seinen Konterpart Wüst verdächtigt haben, gegen ihn aufzubegehren, heißt es bei RTL und n-tv.
„Wenn Friedrich Merz uns Punkte hätte diktieren können“
Boris Rhein, CDU-Landeschef von Hessen, nahm auf der Pressekonferenz zum Migrationsgipfel etwas lapidar Stellung zum Showdown im Kanzleramt: „Wie es halt eben so ist. Dinge ereignen sich. Dinge entwickeln sich weiter.“ Das seien eben „Punkte, die den Ländern besonders wichtig sind“.
Und weiter: „Wenn Friedrich Merz uns Punkte hätte diktieren können, dann wären es vielleicht andere Punkte als diese Punkte gewesen." Damit ist auch klar, aus welcher Richtung die vermeintliche „Intrige“ kommt.