Monday, October 2, 2023

EU-Außenminister zu historischem Treffen in Kiew eingetroffen

WELT EU-Außenminister zu historischem Treffen in Kiew eingetroffen 1 Std. Eine große Gruppe von Ministern wie aktuell ist noch nie in die ukrainische Hauptstadt gekommen: Vertreter aller 27 EU-Staaten haben sich zu Gesprächen zusammengefunden. Unter anderem soll es um Militärhilfen und die EU-Beitrittsperspektive gehen. Mehr im Liveticker. Zur Unterstützung der Ukraine sind die Außenminister der EU-Staaten zu einem historischen Treffen nach Kiew gereist. Es sei das erste Mal, dass es ein solches Treffen der Vertreter aller 27 EU-Staaten außerhalb der EU gebe, teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mit. Seit Russland im Februar 2022 in das Nachbarland einmarschiert ist, ist noch nie eine so große Gruppe ranghoher ausländischer Politikerinnen und Politiker nach Kiew gekommen. Für Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist es der zweite Besuch in der Ukraine binnen weniger Wochen. Wie üblich während des russischen Angriffskriegs wurde die Reise aus Sicherheitsgründen nicht vorher angekündigt. Ukrainischer Außenminister Dmytro Kuleba (l.) und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprechen zur Eröffnung des informellen EU-Außenministerrates in Kiew Als ein Thema für das EU-Treffen nannte Borrell seinen Vorschlag, der Ukraine längerfristige Finanzierungszusagen für Militärhilfen zu machen und mit EU-Geld auch die Lieferung moderner Kampfjets und Raketen zu unterstützen. So will er von 2024 bis Ende 2027 jährlich fünf Milliarden Euro mobilisieren. Eine Entscheidung sei in Kiew aber nicht zu erwarten, sagte der Spanier am Sonntag. Es gehe bei solchen informellen Ministertreffen um politische Diskussionen. Die Unterstützung der Europäer ist auch wichtig in einer Phase, wo die Finanzierung der US-Hilfen wegen eines Haushaltsstreits in Washington in der Schwebe ist. Bei dem Treffen dürfte es auch um die EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine gehen. Das Land ist seit Juni 2022 offiziell Beitrittskandidat. Über die Aufnahme von Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten allerdings noch einstimmig entscheiden. Ein positives Votum soll es dann geben, wenn die Ukraine bestimmte Voraussetzungen erfüllt hat. Dazu zählt eine stärkere Bekämpfung der Korruption. Alle Entwicklungen im Liveticker: 08:55 Uhr – Russische Marineflieger nehmen offenbar an Bedeutung zu Die russischen Marineflieger gewinnen im Krieg gegen die Ukraine nach britischer Einschätzung zunehmend an Bedeutung. Russland nutze auch angesichts ukrainischer Angriffe auf die russische Marine die Seeluftstreitkräfte beim Versuch, den Nordwesten des Schwarzen Meeres zu kontrollieren, teilte das britische Verteidigungsministerium am Montag mit. Hauptaufgabe sei vermutlich, die frühzeitige Identifizierung von Drohnenbooten, mit denen die Ukraine zuletzt immer wieder russische Schiffe attackiert hatte. Dazu nutzten die Marineflieger vor allem Amphibienflugzeuge vom Typ Be-12 Tschaika (Nato-Code: Mail). Angriffe würden mit Bombern des Typs Suchoi Su-24 geflogen, darunter zuletzt einer auf die strategisch wichtige Schlangeninsel im Westen des Schwarzen Meeres. 08:00 Uhr – US-Regierung sichert Ukraine weitere Militärhilfe zu Die US-Regierung hat der Ukraine nach Angaben von Verteidigungsminister Rustem Umerow ungeachtet des Haushaltsstreits in Washington weitere militärische Hilfe zugesichert. Er habe mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin telefoniert, schreibt Umerow auf X. Demnach würden die ukrainischen „Krieger weiter einen starken Rückhalt auf dem Schlachtfeld haben“.