Wednesday, April 6, 2022
Stoltenberg ermuntert Finnland und Schweden zu Nato-Beitritt
Stoltenberg ermuntert Finnland und Schweden zu Nato-Beitritt
DER SPIEGEL
Alwin Schröder - Gestern um 17:59
Seit Russlands Invasion in die Ukraine wird in Schweden und Finnland über die Aufnahme in die Nato diskutiert. Generalsekretär Jens Stoltenberg macht beiden Staaten Hoffnung auf eine positive Antwort.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ermuntert die beiden bislang neutralen Staaten Finnland und Schweden, sich um eine Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis zu bemühen. »Wenn sie sich für einen Antrag entscheiden, erwarte ich, dass alle Verbündeten sie willkommen heißen werden«, sagte er am Mittwoch zum Auftakt eines Nato-Außenministertreffens in Brüssel.
Bereits seit vielen Jahren arbeite die Allianz mit beiden Staaten zusammen, und sie erfüllten zudem die Standards des Verteidigungsbündnisses. Schweden und Finnland seien die »engsten Partner«.
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Sorgen, dass Russland die Zeit zwischen einer möglichen Bewerbung und der endgültigen Aufnahme für einen Angriff auf die Länder nutzen könnte, sollten nach Ansicht von Stoltenberg kein Argument gegen einen Beitritt sein. »Ich bin sicher, wir werden Wege finden, um ihre Bedenken bezüglich der Zeit zwischen einem möglichen Antrag und der endgültigen Ratifikation auszuräumen«, sagte er. Über Details dazu wolle er allerdings in der Öffentlichkeit nicht sprechen.
Sowohl in Finnland als auch in Schweden wird seit dem russischen Angriff auf die Ukraine intensiv über eine mögliche Nato-Mitgliedschaft diskutiert. Bislang waren die beiden Länder neutral, was auch von Moskau gutgeheißen wurde. Deswegen wird nicht ausgeschlossen, dass Russland militärisch auf einen Beitrittsantrag reagieren könnte.
Der finnische Außenminister Pekka Haavisto verwies als Gast beim Außenministertreffen darauf, dass es in seinem Land eine sehr intensive Debatte über die nationale Sicherheit gebe. Die Regierung bereite derzeit ein Papier zur Sicherheit und Verteidigung für das Parlament vor. Dieses werde dann über die verschiedenen Optionen, inklusive einer möglichen Nato-Mitgliedschaft, beraten. Die allgemeine Meinung in Finnland dazu habe sich seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine schnell verändert. Erstmals sei eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung für die Nato-Mitgliedschaft.
Stoltenberg sagte, es sei natürlich Schweden und Finnland überlassen, ob sie eine Mitgliedschaft beantragen wollten. Die Nato werde jede Entscheidung akzeptieren.