Mette Frederiksen: Dänemark erfindet sich neu

Berliner Zeitung Mette Frederiksen: Dänemark erfindet sich neu Michael Maier - Gestern um 18:43 Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen hat mit ihrem Mitte-links-Block die Wahlen in dem skandinavischen Land zwar knapp gewonnen. Doch es liegt noch ein steiniger Weg vor ihr, um eine stabile Regierung bilden zu können. Bisher war das Land politisch in „Rot“ und „Blau“ aufgeteilt – die klassischen Lager links und rechts. Eine der Gruppen gewann eine Wahl, die andere verlor – und der Sieger stellte die Regierung. Bis auf das Jahr 1978, wo eine Mehrparteienregierung krachend scheiterte, war das immer so. Doch wie in vielen anderen westlichen Demokratien ist es in den vergangenen Jahren zu einer Erosion des klassischen Parteiensystems gekommen. Insgesamt erreichten zwölf Parteien Mandate im neuen Parlament in Kopenhagen, darunter die Vertreter der Färöer Inseln und Grönlands. Frederiksens konservativer Vorgänger Lars Løkke Rasmussen, nutzte die Gunst der Stunde – vielleicht inspiriert vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der in Paris die Sozialisten als Sprungbrett für seine eigene „Bewegung“ nutzte. Auch Rasmussen gründete eine eigene Partei, die sich die „Moderaten“ nennt. Die Partei kam als dritte Kraft ins Ziel und kann nun entweder die Rechten oder Linken an die Macht hieven. Die 44-jährige Frederiksen, die aus einer Arbeiterfamilie stammt, Sozialwissenschaften studierte und ihre politische Laufbahn im Umfeld der Gewerkschaften begann, will keine linke Minderheitsregierung mehr führen. Sie will, was man in Deutschland als „große Koalition“ bezeichnet, nämlich ein Links-rechts-Bündnis. Denn obwohl Frederiksen als populär und machtbewusst gilt, hatte sie in der Corona-Pandemie die Grenzen erfahren, an die die herkömmliche Politik in einer Ausnahmesituation stößt. Ohne Rechtsgrundlage hatte Frederiksen die Tötung aller Nerze in Dänemark angeordnet, weil bei einigen Tieren eine mutierte Variante des Coronavirus entdeckt worden war. Die Regierung ordnete daraufhin die Keulung aller Nerze an, um weitere Ansteckungen zu verhindern. Außerdem könne die neue Variante die Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe aushebeln. Frederiksen sah sich einem Misstrauensantrag gegenüber, trat die Flucht nach vorne an und löste die Regierung auf. Gerade in Zeiten der militärischen Bedrohung durch Russland brauche das Nato-Land eine stabile Regierung, sagte Jakob Engel-Schmidt von den Moderaten. Deren Chef Rasmussen hatte bereits 2016 versprochen, die Militärausgaben deutlich zu erhöhen.