Wednesday, February 19, 2025

Russland-Ukraine-Krieg: Europäische Länder und Kanada bekräftigen Verantwortung

DER SPIEGEL Russland-Ukraine-Krieg: Europäische Länder und Kanada bekräftigen Verantwortung 1 Std. • 2 Minuten Lesezeit 20 europäische Staaten und Kanada bekräftigen ihre Solidarität mit der Ukraine. Man werde »Verantwortlichkeiten wahrnehmen«, sagt Frankreichs Präsident Macron nach einem Treffen. Deutschland war diesmal nicht dabei. Nach der Kehrtwende der USA in ihrer Ukraine-Politik haben zahlreiche europäische Länder und Kanada dem von Russland angegriffenen Land ihre weitere Unterstützung zugesagt. »Wir stehen an der Seite der Ukraine und werden alle unsere Verantwortlichkeiten wahrnehmen, um Frieden und Sicherheit in Europa zu gewährleisten«, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einer informellen Videoschalte, bei der neben Frankreich 19 europäische Länder und Kanada vertreten waren. Deutschland war bei der neuen Gesprächsrunde nicht dabei. Ein kleiner Kreis europäischer Staats- und Regierungschefs hatte sich bereits am Montag zu einem Ukraine-Krisengipfel in Paris getroffen. Das Treffen, bei dem auch Kanzler Olaf Scholz dabei war, brachte keine greifbaren Ergebnisse. Mit Blick auf eine mögliche Friedenstruppe hatten die Länder sich uneins gezeigt. Macron sagte weiter, an den Bemühungen um einen Frieden müsse die Ukraine immer beteiligt werden und ihre Rechte müssten respektiert werden. Ebenso müssten die Sicherheitsbedenken der Europäer berücksichtigt werden. Ein Frieden müsse dauerhaft sein und von robusten und glaubwürdigen Garantien begleitet werden. Für Europa stellt sich die Frage, wie man auf den drastischen Kurswechsel in der US-Ukraine-Politik reagieren soll. Die USA zielen darauf ab, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Kremlchef Wladimir Putin zu Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs zu bringen und den Europäern die Verantwortung für die Absicherung eines Friedensabkommens zu übertragen.