Österreich entgeht vorerst einer FPÖ-Kanzlerschaft

DER SPIEGEL Österreich entgeht vorerst einer FPÖ-Kanzlerschaft Oliver Trenkamp • 1 Std. • 5 Minuten Lesezeit So schnell wird es in Österreich wohl doch keinen extrem rechten Kanzler geben: Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert (hier mehr). FPÖ-Chef Herbert Kickl, der sich im rhetorischen Stechschritt schon selbst zum »Volkskanzler« gekürt hatte, informierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abbruch der Gespräche. Wie geht es jetzt weiter? Drei Varianten: Szenario eins: Es gibt bald Neuwahlen, bei denen die FPÖ womöglich noch einmal zulegt. Schon im September war sie die stärkste Kraft, sie führt auch jetzt in Umfragen. Szenario zwei: Eine Experten-, Minderheits- oder Übergangsregierung wird gebildet, die von den demokratischen Parteien im Parlament geduldet wird. Es würde später zu Neuwahlen kommen. Szenario drei: Die ÖVP unternimmt einen neuen Anlauf, mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos eine Regierung der Mitte zu bilden. Solche Verhandlungen dieser Mitteparteien waren im Januar gescheitert. Mehr als 130 Tage nach der Nationalratswahl gibt es in Österreich also immer noch keine neue Koalition. Momentan führt das abgewählte Bündnis aus ÖVP und Grünen die Geschäfte, angeführt von Alexander Schallenberg als Interimskanzler – eine Übergangsregierung, die nur verwaltet. »Die politische Labilität legt sich zur Unzeit über die Alpenrepublik, die Situation ist angespannt«, sagt mein Kollege Oliver Das Gupta, der aus Wien berichtet. »Die Wirtschaft lahmt, die Finanzen sind klamm, über viele Projekte und Reformen müsste rasch entschieden werden.« Am Abend will Van der Bellen verkünden, wie es weitergeht.