Eskalation in der Ostsee? Russlands Geheimdienst veröffentlicht brisanten Bericht

Merkur Eskalation in der Ostsee? Russlands Geheimdienst veröffentlicht brisanten Bericht Simon Schröder • 5 Std. • 2 Minuten Lesezeit Putins Propaganda Russland versucht schon vor den Verhandlungen über einen möglichen Waffenstillstand die Ukraine zu untergraben. Die Ukraine soll eine „False-Flag-Operation“ planen. Moskau – Russland wirft der Ukraine vor, eine sogenannte „False-Flag-Operation“ in der Ostsee zu planen. Der russische Auslandsgeheimdienst (kurz SWR) hatte am 11. Februar behauptet, dass der ukrainische Militärnachrichtendienst (kurz GUR) einen Anschlag auf ein ausländisches Schiff in der Ostsee vorhabe. Das schreibt das „Institute for the Study of War“ (ISW) in ihrem Bericht vom 11. Februar. Außerdem sagte der russische Geheimdienst, dass ein weiteres westliches Land an der Operation beteiligt wäre. Ziel dieser Operation wäre es, Russland für den Angriff verantwortlich zu machen und den Anschlag als Vorwand zu nehmen, durch die Nato den russischen Zugang zur Ostsee zu blockieren. Weiter könnte die Nato die Situation ausnutzen, um Russland in einen direkten Konflikt zu verwickeln, spekuliert der russische Geheimdienst. Laut dem SWR soll die Ukraine auch einige Anschläge auf russische Oppositionspolitiker, die im Ausland leben, planen. In der Ostsee kam es zuvor immer wieder zu Zwischenfällen mit der russischen Schattenflotte. Die „Eagle S“, Teil der Schattenflotte, wurde von der finnischen Küstenwache festgesetzt. Teil der Schattenflotte? Der Öltanker Eagle S ankert in der Nähe des Hafens Kilpilahti in Porvoo, Finnland, im Finnischen Meerbusen. Russland beschuldigt die Ukraine für Angriffe, um Kiew zu diskreditieren Das ISW schreibt unterdessen, der Bericht des SWR seien „informationsbedingte Voraussetzungen für mögliche Anschläge unter falscher Flagge in der Ostsee und gegen russische Oppositionspolitiker“. Diese Vorwürfe sollen laut ISW künftige Friedensverhandlungen der Ukraine untergraben. Weiter heißt es im ISW-Bericht: „Der russische Geheimdienst SWR hat die Ukraine und andere westliche Staaten bereits früher beschuldigt, Anschläge unter falscher Flagge zu planen, um die Ukraine zu diskreditieren und einen Keil zwischen die westliche Einigkeit und der Ukraine zu treiben.“ Im April hatte die Ukraine vor russischen False-Flag-Operationen am Atommeiler bei Saporischschja gewarnt. Das Online-Portal Diskursmonitor schreibt über den Begriff: „Ein Täuschungsmanöver (eine sogenannte ,False Flag-Operation‘), das die Verantwortung für einen Angriff auf die eigenen Ressourcen (zum Beispiel einen Terroranschlag) auf eine gegnerische Partei, Gruppe oder Nation lenkt und die tatsächliche Quelle der Verursachung zu verschleiern versucht.“ Diese False-Flag-Operationen sind vor allem Teil der nachrichtendienstlichen und militärischen Methoden. Im öffentlichen Diskurs wird die Bezeichnung wie von Russland als Diffamierungsmethode eingesetzt. Russland und Propaganda: Desinformation über den Ukraine-Krieg in Deutschland Russland ist seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs bestrebt, die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen. Die Bundesregierung schreibt, man beobachte ein „erhöhtes Aufkommen von Desinformation“ durch offizielle Stellen des Kremls, aber auch in den sozialen Netzwerken. „Im Fokus der russischen Regierung stehen Bemühungen, die Deutungshoheit über den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu erlangen.“ Teil dieser Propaganda ist es auch den Gegner, also die Ukraine, zu diskreditieren und so den Ukraine-Krieg weiter zu rechtfertigen. Eine Studie Anfang 2024 untersuchte die Propaganda des Kremls und zeigt, wie taktisch die russische Propagandamaschine seit Beginn des Ukraine-Kriegs vorgeht. Auch nach dem Ende des Ukraine-Kriegs wird Russland wohl weiterhin mächtig Stimmung gegen den Westen machen.