Affront auf der Münchner Sicherheitskonferenz: JD Vance trifft Merz – nicht aber Scholz

Tagesspiegel Affront auf der Münchner Sicherheitskonferenz: JD Vance trifft Merz – nicht aber Scholz 6 Std. • 2 Minuten Lesezeit Der US-Vizepräsident trifft sich offenbar lieber mit dem Herausforderer als mit dem amtierenden Kanzler. In seinem Umfeld glaubt man nicht an eine Wiederwahl von Olaf Scholz. Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt mit einem kleinen diplomatischen Affront: Der angereiste US-Vizepräsident JD Vance wird sich nicht mit Bundeskanzler Olaf Scholz treffen. „Wir brauchen ihn nicht zu sehen, er wird ohnehin nicht mehr lange Kanzler sein“, sagte eine Quelle aus dem Umfeld des US-Vizepräsidenten „Politico“ über die Haltung der US-Delegation. Ein deutscher Regierungsvertreter bestätigte dem Nachrichtenmagazin, dass es zu keinem Treffen kommen werde. Besonders brisant ist die Absage auch in Anbetracht der anstehenden vorgezogenen Bundestagswahl in zehn Tagen. Scholz’ Herausforderer Friedrich Merz wird sich in München mit Vance zu einem rund 20-minütigen Gespräch treffen. Hinzu kommt die sich in den letzten Tagen schnell wandelnde geopolitische Lage. US-Präsident Donald Trump hat ohne Einbeziehung Europas direkte Verhandlungen mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die Bedingungen eines möglichen Friedensabkommens mit der Ukraine aufgenommen. Gleichzeitig traf sich die Ramstein-Gruppe in Deutschland, um weitere Waffenhilfen für Kiew zu organisieren. Auch deshalb stößt die Entscheidung von Vance in Berlin auf Kritik. „Das ist respektlos gegenüber Deutschland“, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter, der nicht der Partei von Scholz angehört, zu „Politico“: „Ich halte nichts von Scholz, aber er ist immer noch unser Kanzler.“ Allerdings wird Vance an einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnehmen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt sollen zumindest im ersten Teil des Gesprächs anwesend sein, um die Position der Bundesregierung zu vertreten. Ein Diplomat aus Osteuropa kommentierte die Entscheidung gegenüber „Politico“ mit deutlichen Worten: „Das ist ein peinlicher Rückschlag und zeigt, dass Deutschland unter Trump nicht als ernstzunehmender Machtfaktor in Europa wahrgenommen wird.“