Doge: Elon Musks Effizienzbehörde "verschlimmert die Defizite", laut einer Steuerexpertin

Doge: Elon Musks Effizienzbehörde "verschlimmert die Defizite", laut einer Steuerexpertin Business Insider • 13 Std. • 1 Minuten Lesezeit Tesla-CEO Elon Musk ist seit dem Beginn der zweiten Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump als Berater für das Department of Government Efficiency (DOGE, dt. Abteilung für Regierungseffizienz) tätig, das für Einsparungen zuständig ist. Steuerexpertin Jessica Riedl, die unter anderem für die Präsidentschaftskampagnen der Republikaner Marco Rubio und Mitt Romney gearbeitet hat, sagte dem "Spiegel", dass es zum jetzigen Zeitpunkt so aussehe, "als ob Doge die Defizite tatsächlich verschlimmern und nicht verringern wird". Die Republikaner würden Ausgaben erhöhen, Steuern senken und das Haushaltsdefizit weiter vergrößern. Laut Doge hätten die bisherigen Maßnahmen Einsparungen in Höhe von 150 Milliarden US-Dollar (132 Milliarden Euro) erzielt, auf der Website stünden jedoch lediglich 20 Milliarden Dollar (17,5 Milliarden Euro), so die US-Expertin. Ein großer Teil davon beruhe auf buchhalterischen Ungenauigkeiten oder Tippfehlern. Musk seien die "Hände gebunden", weil die Mittel für die Sozialversicherung, die Krankenversicherung Medicare und die Verteidigung nicht gekürzt werden dürfen. Statt sich den großen Posten zu widmen, konzentriere sich die Behörde auf kleine und symbolische Ausgaben wie Zeitschriftenabos, Beamte oder Auslandshilfe – Dinge, die die Trump-Anhänger zwar emotional bewegten, aber finanziell kaum ins Gewicht fielen.