Sunday, July 21, 2024

Joe Biden verzichtet auf Kandidatur als US-Präsident

SZ - Sächsische Zeitung Joe Biden verzichtet auf Kandidatur als US-Präsident 55 Minuten • 3 Minuten Lesezeit US-Präsident Joe Biden will nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren. Nun müssen die Demokraten schnell Ersatz finden. Eine Frau hat die besten Chancen. Washington. US-Präsident Joe Biden will bei der Wahl im November nicht länger für eine zweite Amtszeit antreten. Der Demokrat verkündete über die sozialen Medien Instagram, Facebook und X seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen. In den vergangenen Wochen war der 81-Jährige wegen seines Alters und seines mentalen Zustandes in der eigenen Partei massiv unter Druck geraten. (dpa) Was passiert jetzt wo Biden aussteigt? Biden hat die internen Vorwahlen seiner Parteien bereits gewonnen und sich dort die nötigen Delegiertenstimmen für den Nominierungsparteitag gesichert, der vom 19. bis 22. August in Chicago im Bundesstaat Illinois stattfindet. Eigentlich sollte der 81-Jährige dort offiziell als Präsidentschaftskandidat gekürt werden. Nach Bidens Ausstieg sind die Delegierten in Chicago nicht mehr an den Ausgang der Vorwahl in ihrem Bundesstaat gebunden, sondern frei in ihrer Entscheidung. Das heißt, das Rennen ist offen für alle möglichen Hochkaräter aus der Partei, die sich in einen Blitz-Wahlkampf stürzen könnten. Die Demokraten dürften so kurz vor der Wahl allerdings wenig Interesse haben, einen offenen Konkurrenzkampf mehrerer Ersatzkandidaten zu starten und den Parteitag zum Austragungsort für ein Abstimmungsdrama zu machen, begleitet von heftigem Kandidaten-Lobbying. Wahrscheinlicher ist, dass sie versuchen würden, die Partei vorab hinter einer neuen Spitzenperson zu versammeln. Wer ist am wahrscheinlichsten für die Nachfolge? Bidens Vizepräsidentin, Kamala Harris, gilt als natürliche Nachfolge Bidens. Mittlerweile deutet einiges darauf hin, dass Biden im Falle seines Rückzugs Harris als Präsidentschaftskandidatin für die Wahl im November vorschlagen könnte. Die Parteitags-Delegierten wären auch an einen solchen Vorschlag keineswegs gebunden. Aber es wäre der Versuch, den Prozess schnell in eine Richtung zu steuern. Dabei galt die 59-Jährige in ihrem Amt lange als blass und hatte mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen. Angesichts von Bidens Hängepartie gewann sie zuletzt aber an Zuspruch, vor allem aus pragmatischen Gründen. Was spräche für Harris? Harris ist die erste Frau und die erste Schwarze, die den Eid als US-Vizepräsidentin abgelegt hat. Ihr Vater wanderte einst aus Jamaika ein, um Wirtschaft zu studieren. Ihre Mutter, eine Krebsforscherin und Bürgerrechtlerin, kam aus Indien. Die Demokraten bräuchten gute Gründe, Harris einfach zu übergehen. Außerdem ist sie durch ihre Rolle national bekannt, sie hat alle Checks für Weiße Haus bereits durchlaufen und sie könnte wohl auf den Wahlkampfapparat und vermutlich auch auf gesammelte Spenden von Biden zugreifen, weil sie als Vize schon Teil von dessen Wiederwahlkampagne ist. Allerdings: Würde Harris aufrücken, bräuchte sie bis zum Parteitag auch noch einen Vizekandidaten an ihrer Seite. Gibt es noch Alternativen? Neben Harris fielen zuletzt am häufigsten die Namen Gavin Newsom und Gretchen Whitmer. Newsom (56) ist Gouverneur des mächtigen Bundesstaates Kalifornien. Er hat sich national einen Namen gemacht und intensiv an seinem politischen Profil gearbeitet, zuletzt unter anderem mit viel beachteten Auslandstrips. Whitmer (52) ist Gouverneurin von Michigan und gilt seit Längerem als aufstrebende Kraft in der Partei. Vor der Wahl 2020 hatte Biden sie als seine Vize in Erwägung gezogen. US-Medien zufolge sollen beide intern klargemacht haben, dass sie für die zweite Reihe als mögliche Vizes für Harris nicht zur Verfügung stehen. Beschleunigtes Verfahren? Die Spitze der Demokratischen Partei hatte zuletzt einen Prozess in Gang gesetzt, Biden noch kurz vor dem Parteitag in Chicago in einer virtuellen Abstimmung zum Präsidentschaftskandidaten zu machen, voraussichtlich Anfang August. Offen ist, ob es nun bei dem beschleunigten Verfahren bleibt. Damit bliebe allerdings noch weniger Zeit, um einen Biden-Ersatz in der Öffentlichkeit in Stellung zu bringen.