Monday, January 30, 2023

Bericht - Faeser will bei Niederlage in Hessen ihr Ministeramt behalten

FOCUS online Bericht - Faeser will bei Niederlage in Hessen ihr Ministeramt behalten Artikel von AFP • Vor 3 Std. Nancy Faeser will auch nach einer Wahlniederlage in Hessen weiter Bundesinnenministerin bleiben. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, werde sie nur als Ministerpräsidentin nach Hessen wechseln. Kanzler Scholz soll dem Vorhaben bereits zugestimmt haben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) könnte beim Gesetzesvorschlag zur Digitalisierung noch nachbessern, finden ihre Koalitionspartner. Innenministerin Nancy Faeser will offenbar auch im Fall einer Spitzenkandidatur für die SPD in Hessen bis zur Landtagswahl im Oktober ihr Ministeramt in Berlin behalten. Darauf habe Faeser sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verständigt, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Dienstagsausgabe. Im Fall einer Niederlage bei der Landtagswahl dürfte Faeser dem Blatt zufolge in Berlin bleiben - und nicht als Oppositionsführerin nach Hessen gehen. Laut „SZ“ wird in der Partei damit gerechnet, dass Faeser nur als Ministerpräsidentin nach Wiesbaden wechseln würde. Am Freitag will sich die hessische SPD-Vorsitzende zu ihren Plänen erklären. Es gilt als sicher, dass sie ihre Spitzenkandidatur erklärt. Faeser will nur nach Hessen wechseln, sollte sie die Wahl gewinnen Für ein Vorgehen wie nun im Fall Faeser gilt es laut „Süddeutscher“ eine historische Parallele. 1995 war der damalige CDU-Bundesinnenminister Manfred Kanther Spitzenkandidat in Hessen. Die CDU wurde bei der Landtagswahl stärkste Kraft, Kanther aber nicht Ministerpräsident. Rot-Grün behielt damals eine Mehrheit. Kanther blieb Innenminister in Bonn, die Rolle des Oppositionsführers in Hessen übernahm Roland Koch. In der jüngsten Umfrage von Infratest dimap lag die Hessen-SPD fünf Prozentpunkte hinter der CDU. Faeser war vor dem Wechsel nach Berlin seit 1996 in der hessischen Kommunal- und Landespolitik aktiv gewesen und saß 18 Jahre im Landtag.