Wednesday, May 18, 2022

Ukrainekrieg: Josep Borrell spricht von Weltrekordverlusten bei russischer Armee

DER SPIEGEL Ukrainekrieg: Josep Borrell spricht von Weltrekordverlusten bei russischer Armee Sven Scharf - Gestern um 22:00 Josep Borrell spekuliert darüber, wie lange Moskau die Truppenverluste noch hinnimmt. Der internationale Strafgerichtshof sendet Ermittler in die Ukraine. Und Kiew stoppt die Verhandlungen mit Moskau. Der Überblick. Auch an Tag 83 des völkerrechtswidrigen russischen Kriegs setzten die Angreifer ihre Attacken vor allem im Osten der Ukraine fort. Die Verteidiger melden allerdings weiter große Verluste bei den Kremltruppen. Im Asow-Stahlwerk in Mariupol harren noch immer zwischen 1000 und 2500 Soldaten aus. Wie es für sie weitergeht, ist ebenso unklar wie die Lage der Verteidiger, die nach Russland evakuiert worden sind. Kiew hat die Verhandlungen mit Moskau gestoppt. Und der Kreml sieht den ganzen Westen als einen einzigen »Feindstaat«. Militärische Lage Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben russische Truppen vor der Großstadt Sjewjerodonezk im Osten des Landes zurückgeworfen. »Nahe der Ortschaft Syrotyne haben die russischen Eroberer Verluste erlitten und sich zurückgezogen«, teilte der Generalstab in seinem Lagebericht mit. Auch in mehreren anderen Richtungen seien die russischen Truppen erfolglos geblieben. Der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, berichtete ebenfalls von Erfolgen. In den Vororten Girske und Solotoje seien mehrere Häuser durch Artilleriegeschosse zerstört worden. Die Russen hätten sich aber auch dort zurückziehen müssen. »Die Verluste des Feindes sind hoch«, schrieb Hajdaj auf seinem Telegram-Kanal. Von unabhängiger Seite waren die Angaben nicht zu überprüfen. Bei einem Luftangriff auf Desna in der Region Cherniv sind nach Angaben der Verteidiger acht Menschen getötet worden. Weitere zwölf seien verletzt worden. Russlands Militär hat seinerseits über zahlreiche Raketenangriffe auf verschiedene Landesteile der Ukraine berichtet. In der westukrainischen Region Lwiw seien mit Raketen des Typs Kalibr ukrainische Reservisten sowie ausländische Militärtechnik attackiert worden, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Im nordukrainischen Gebiet Tschernihiw seien unter anderem militärische Ausbildungszentren angegriffen worden. Im Osten des Landes wurden demnach in der Region Charkiw Teile der Eisenbahn-Infrastruktur zerstört und im Gebiet Donezk mehrere Ziele mit Raketen beschossen. Insgesamt seien in den vergangenen 24 Stunden mehr als 470 ukrainische Kämpfer getötet worden, sagte Konaschenkow. Zudem haben die Angreifer eigenen Angaben zufolge im Westen der Ukraine Waffenlieferungen aus den USA und Europa zerstört. Raketen hätten Ziele in der Region um Lwiw getroffen. Verteidiger des Asow-Stahlwerks Die Bemühungen zur Rettung der letzten in Mariupol verbliebenen ukrainischen Soldaten gehen Angaben aus Kiew zufolge weiter. »Wir arbeiten an weiteren Etappen der humanitären Operation«, schrieb die ukrainische Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk auf Telegram. Die 52 Schwerverletzten, die am Montag aus dem Asow-Stahlwerk herausgebracht wurden, würden bald gegen russische Kriegsgefangene ausgetauscht, sagte sie. Der Chef des russischen Parlaments, Wjatscheslaw Wolodin, hat sich allerdings gegen einen generellen Gefangenenaustausch ausgesprochen. »Naziverbrecher unterliegen keinem Austausch. Das sind Kriegsverbrecher, und wir müssen alles dafür tun, sie vor Gericht zu bringen«, sagte der Duma-Chef bei einer Plenarsitzung. Nach Ansicht des russischen Unterhändlers Leonid Slutski sollte Russland für die Kämpfer aus dem Stahlwerk die Todesstrafe in Erwägung ziehen. »Sie verdienen es nicht zu leben angesichts der monströsen Menschenrechtsverbrechen, die sie begangen haben und die sie weiterhin an unseren Gefangenen begehen«, sagte Slutski. In Moskau ist am Dienstag von 265 Kämpfern – darunter 51 Schwerletzten – die Rede, die sich bis vor Kurzem im Stahlwerk verschanzt und nun ihre Waffen niedergelegt haben sollen. Kiew wiederum spricht von 264 Soldaten, die in die von russischen Truppen besetzte Ortschaft Oleniwka gebracht worden sein sollen. Entgegen allen Beteuerungen aus Moskau, die Gefangenen gut zu behandeln und medizinisch zu versorgen, befürchten einige Beobachter, sie könnten nun Opfer von Misshandlung und Folter werden. Auch was mit den im Werk verbliebenen 1000 bis 2500 Soldaten passiert, bleibt abzuwarten. Das sagt Kiew Die Ukraine hat die Verhandlungen zur Beendigung des Kriegs mit Russland vorerst ausgesetzt – und will erst nach einem vollständigen Rückzug russischer Truppen wieder verhandeln. Die Ukraine wendet sich damit vor allem gegen einen Diktatfrieden von Seiten Russlands. »Der Verhandlungsprozess hängt davon ab, wie die Ereignisse in der Ukraine verlaufen«, sagte Kiews Unterhändler Mychajlo Podoljak im Fernsehen. Podoljak warf Russland vor, weiter in seinen Stereotypen zu denken und nach 82 Kriegstagen die reale Situation in der Ukraine nicht begriffen zu haben. »Sie leben bis heute in einer Welt, in der es angeblich einen ukrainischen Nazismus gibt«, erklärte Podoljak. Dabei gebe es nur einen »russischen Nazismus«. Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundeskanzler Olaf Scholz telefoniert und dabei die Lage an der Front besprochen. Demnach ging es auch um eine mögliche Verschärfung der Sanktionen gegen Russland und die Aussicht auf Frieden, schreibt Selenskyj auf Twitter. Es seien »produktive Gespräche« gewesen. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit haben Scholz und Selenskyj verabredet, weiterhin »eng in Kontakt zu bleiben.« Das sagt Moskau Der Kreml hat dem Westen vorgeworfen, gegen Russland einen Krieg zu führen. »Es sind Feindstaaten. Weil das, was sie tun, Krieg ist«, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow bei einem Auftritt auf einer Bildungskonferenz bei Moskau. Peskow sagte, der Westen führe einen diplomatischen, wirtschaftlichen und politischen Krieg gegen sein Land. »Aber jeder Krieg endet mit einem Frieden. Und dieser Frieden wird so gestaltet sein, dass unsere Stimme zu hören ist, wo wir bequem und sicher sind und fest auf unseren Beinen stehen.« Die internationale Gemeinschaft Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell spricht von »beeindruckenden Verlusten« der russischen Armee. Dies stehe unter dem Vorbehalt, dass die entsprechenden Angaben stimmten, sagte Borrell nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. »Wenn es stimmt, dass Russland seit Beginn des Krieges 15 Prozent seiner Truppen verloren hat, ist das ein Weltrekord bei Verlusten für eine Armee bei einem Einmarsch in ein Land.« Er würde es nicht wagen, eine Hypothese darüber aufzustellen, wie lange Russland solche Verluste verkraften kann. Das finnische Parlament hat mit großer Mehrheit einem Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft des Landes zugestimmt. Die Abgeordneten beendeten am Dienstag eine zweitägige Debatte. Bereits am Montag hatte auch Nachbar Schweden einem Nato-Beitritt zugestimmt. Britischen Erkenntnissen zufolge setzen die russischen Streitkräfte zunehmend auf »wahllosen Artilleriebeschuss«. Russland habe nur begrenzte Möglichkeiten zur Erfassung von Zielen und scheue zudem das Risiko, Kampfflugzeuge über ukrainisch kontrolliertem Gebiet einzusetzen, teilte das Verteidigungsministerium unter Berufung auf die Geheimdienste mit. »In den kommenden Wochen wird sich Russland wahrscheinlich weiterhin stark auf massive Artillerieangriffe verlassen, wenn es seine Offensive im Donbass wieder in Schwung zu bringen versucht.« Im Zuge der Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen hat der Internationale Strafgerichtshof ein Team von 42 Experten in die Ukraine entsendet. Es sei das bisher größte Ermittler-Team, das das Weltstrafgericht jemals entsendet habe, wie Chefankläger Karim Khanin Den Haag mitteilte. Russland erkennt das Gericht nicht an.